Montag, 15. Februar 2016

Ein paar Ausschnitt-Texte der Offenbach Post, vom 13. Februar 2016, über den Apotheken-Beschluss der Stadtverordneten.
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Wie der Plural einen Widerspruch neutralisieren und Niederlassungen ermöglichen kann
Apotheken-Beschluss: 
Welt wieder in Ordnung
Seligenstadt - In der komplexen Problematik des sogenannten Apotheken-Beschlusses genügte einer Mehrheit aus CDU, Grünen und FWS dieser Tage eine kleine redaktionelle Änderung, um einem Widerspruch abzuhelfen, den Bürgermeisterin Dagmar B. Nonn-Adams noch kurz vor ihrem Abschied aus dem Rathaus formuliert hatte. Von Michael Hofmann

Aus „Apotheke“ wurde der Plural „Apotheken“, und schon war die Parlamentarier-Welt wieder in Ordnung. Wie mehrfach berichtet, begann alles mit dem Wunsch eines Investors, einen Apotheker in ein Gebäude einziehen zu lassen, das er im Geltungsbereich des Bebauungsplans Gewerbegebiet Dudenhöfer Straße errichten ließ. Problem: Das Ansinnen kollidierte mit den Festlegungen im Bebauungsplan, der dort ausdrücklich keinen Einzelhandel vorsieht, um Fachgeschäfte der Innenstadt zu schützen. Zwar sprang der Interessent zwischenzeitlich ab, und der Investor fand einen anderen Mieter – allein die Apotheker- war zur Gretchenfrage geworden und löste heftige Diskussionen aus.

Letztlich beschloss eine Parlamentsmehrheit Ende November 2015 die erforderliche Änderung des Bebauungsplans, derzufolge „eine Apotheke zur medizinischen Versorgung der Bevölkerung zugelassen wird.“ (…) Ist eine Apotheke überhaupt ein Einzelhandelsgeschäft?, fragte FWS-Chef Jürgen Kraft und verwies darauf, dass Pharmazeuten auch Salben herstellen. Es sei nun erklärter Wille einer Parlamentsmehrheit, dass im Gewerbegebiet Apotheken zugelassen werden sollen. „Das ist nur ein Änderungsvorschlag und noch keine Genehmigung.“ Das Verhalten von CDU, Grünen und FWS zeige, so FDP-Fraktionschef René Rock, „wie man aus einem kleinen Fehler einen großen machen kann. Sie reden doch jetzt nicht mehr über eine Apotheke, sondern über eine nachhaltige Entscheidung im Einzelhandel.“ (…) Während SPD-Fraktionschef Michael Gerheim darum bat, erst einmal das noch ausstehende Einzelhandelskonzept abzuwarten, außerdem liege noch überhaupt keine Apotheken-Bewerbung vor, räumte Bürgermeister Dr. Daniell Bastian (FDP) in einer rechtlichen Würdigung ein, dass die baurechtliche Einordnung von Apotheken umstritten sei. Doch halte er den Widerspruch aufrecht. Wenn freilich der Plural-Ansatz zulässig sei, dann müsse der Magistrat den Plan ändern. Er selbst, so Bastian weiter, halte die Änderung für einen groben Fehler, weil damit eine Tür aufgestoßen werde. „Wir müssen nicht alle Möglichkeiten an den Rändern zur Kernstadt nutzen.
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Ein kleiner Einwurf von Hans-Jürgen Heyne
Die Zeit und die Arbeit, die für dieses Städtische Riesenprojekt „Apotheke“ oder jetzt „Apotheken“ bisher vergeudet wurde, hat sich scheinbar in Luft aufgelöst. Dieses Tingel-Tangel hat sicher einige Kosten verursacht, aber die Kostenfrage kommt bei unseren Hochleistungspolitikern erst an zweiter Stelle, oder ist ganz Nebensache. Warum ist da vorher niemand darauf gestoßen das Problem einfach auf diese Art zu lösen? In unzähligen Sitzungen wurde hin und her gehampelt und viele sind dabei zu richtigen Fachexperten aufgestiegen. Jetzt kann es natürlich sein, das die findigen Stadtpolitiker gegen alles einen „Widerspruch“ einlegen müssen. Geht es dann wieder von vorne los? Sonst haben die Damen und Herren scheinbar nichts zu tun. Nochmal zu den Apotheken ein paar Worte. Der "Notdienst der Apotheken" muss auf den Prüfstand. Darüber könnten sich die Volksvertreter auch ein paar Gedanken machen und ihre jeweilige Klientel darauf ansprechen. Die Kunden müssen sich teilweise bis nach Babenhausen oder in den Rodgau auf den Weg machen, um an ein paar Pillen zu kommen. Es nennt sich doch "Notdienst", was nützt es dann in der Not durch die Landschaft fahren zu müssen. Wir sind eine Stadt mit rund 22 000 Einwohnern. Irgendwie ist die derzeitige Notdienstregelung für diese Einwohner nicht so recht zum Wohle des Kunden.  

Zum Verhalten unserer Volkspolitiker passend:
"Der Berg kreißte und gebar eine Maus"
Zitat aus der Ars poetica des römischen Dichters Horaz (65 bis 8 v. Chr.), wo es in Vers 139 heißt: „Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lächerliches Mäuschen”. Mit diesen Worten wollte Horaz die Dichter kritisieren, die nur wenig von dem halten, was sie versprechen. 

Bei dem letzten Satz denkt man doch gleich wieder an unsere Politiker.

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