Mittwoch, 10. Februar 2016




Die Politik rastet langsam aus.

SPD-Chef Gabriel: Die AfD gehört in Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen 

Zu diesem Thema ein Kommentar von Hans-Jürgen Heyne

Die Flüchtlingsproduzenten in Aktion / Copyright: H.J.Heyne 
Eines vorweg gesagt: „Eine starke Demokratie muss das aushalten, es sei denn unserer Demokratie ist nicht belastbar, oder nicht vorhanden“. Dem SPD-Chef Gabriel gehen die Gäule durch: „Die AfD gehört in Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen“. Wo schweben eigentlich die selbsternannten Weltverbesserer und Moralapostel, was haben sie bisher in der Flüchtlings- und Asylanten-Affäre erreicht? Da wurden Millionen Asylanten ohne Kontrolle in das Land geschleust. Jede Registrierung und Passkontrolle dieser Leute wurde von der Bundesregierung und speziell von Frau Merkel im Alleingang verhindert, und es werden immer mehr Asylanten ins Land geholt. Die „Invasion“ hat bereits Milliarden Euro Steuergelder verschlungen. Für die kommenden zwei Jahre müssen rund 50 Milliarden Steuergelder für die Asylanten eingeplant werden. Zu diesem Ergebnis kommt das Kölner Wirtschafts Institut (IW) in einer Prognose.

Den Gedanken einer Demokratie haben die „Welten-Führer“ nicht mehr im Sinn. Die Kritiker der Asylanten-Politik unserer Regierung wurden von diesem SPD-Führer Gabriel als „Pack“ bezeichnet. Schön ist auch was Herr Schäuble über die Kritiker hervorgebracht hat, das sind alles „Ober-Dumpfbacken“. Das ist schon seltsam wie diese selbsternannten Moralisten sich über das Volk lustig machen. Inzwischen hat diese Politiker-Clique ganz abgehoben. Die Führer der EU-Truppe in Brüssel mit eingeschlossen. Das sind die wahren USA-Vasallen denen sind die Völker sche...egal. Die EU-Fürsten Junker und Consorten haben sich gerade wieder rückwirkend die eigenen Geld-Taschen vollgestopft.
Mit der noch anhaltenden Masseninvasion werden und sind bereits nachweislich Terroristen in unser Land eingeschleust worden. Das ist der Bundesregierung egal. In der Folge wird der Bevölkerung von den Politikern aller Parteien Angst eingeflößt, um allerlei neue Gesetze durchzuwinken. Eine bemerkenswerte Aussage der „Schwarzen Null“, eines Herrn W. Schäuble: … wir brauchen eine Krise, dann können wir alle Gesetze durchbringen. Die sollen schnellstens Gesetze durchbringen, um die Asylanten-Invasion zu beenden, Dazu sind diese „Volksvertreter“ nicht fähig. Will Herr Gabriel dem Volk vorschreiben was es wählen darf? Ist das noch eine Demokratie? Leider NEIN!
Schwimmen den etablierten Parteien die Felle davon? Die Wahlumfragen bescheinigen allen Parteien einen starken Rückgang der Wählerstimmen. Die AfD gewinnt täglich Stimmen dazu und das ist ein großes Problem für die restlichen Parteien. Jetzt werden alle AfD-Wähler von den unfähigen „Volksparteien“ als Nazis beschimpft, wo schweben diese Damen und Herren eigentlich? Besonders in der CDU haben wir heute noch einen „Braunen-Sumpf“, der von Anfang an in dieser Partei immer noch vorhanden ist. Die CDU ist vor rund 70 Jahren überwiegend von NSDAP-Angehörigen gegründet worden, das will die CDU vergessen machen. (Arte-Doko von 2008, Titel: „Octogon-Trust“, auf YouTupe, oder Google Suche: "Octogon-Komplott"). Das sollte sich jeder demokratische Bürger ansehen und sich danach seine Meinung bilden. Und da will sich diese Braun-Schwarze CDU, mit den restlichen "bürgerlichen Mitstreitern" über die AfD-Partei und ihre Wähler aufregen, das ist schon etwas seltsam.





Zeichnung: Herbert Heyne / Copyright: Hans-Jürgen Heyne / Seligenstadt
Der Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für eine Beobachtung der Partei AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Der SPD-Chef forderte in der "Bild am Sonntag" zudem, dass die AfD von TV-Runden im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ausgeschlossen werden müsse: "Für mich gehört die AfD in den Verfassungsschutzbericht und nicht ins Fernsehen." sagte der große SPD-Führer, wir hatten bereits solche „Demagogen“, das brauchen wir nicht noch einmal. Was ist ein öffentlich-rechtliches Fernsehen? Das ist ein Volksverdummungs-TV mit Prädikat, von Politischen Partei-Aufsehern kontrolliert. In Polen funktioniert dieses System bereits, da wollen unsere Partei-Führer auch noch gerne hin, zu einer Presse-Zensur. Also mit Demokratie hat das nichts mehr gemeinsam.

SPD-Chef Gabriel fügte außerdem noch hinzu: "Früher galt in Deutschland eine klare Regel: Parteien, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes wenden, denen helfen wir nicht noch, ihre Propaganda über das Fernsehen zu verbreiten." Ein schöner Ausspruch, da sollten die CDU, Grüne und SPD-Leute ebenfalls die Propaganda im Fernsehen einstellen. In den vielen Politischen Talk-Shows, in denen diese Parteisoldaten ihre wirre Meinung vertreten dürfen, sollten sie auch nicht mehr auftreten, das ist nur noch ein „Kasperle-Theater“, wobei wir dabei das Kasperle beleidigen. Als sogenannte „Volksparteien“ ist es noch schlimmer was da von diesen angeblichen Moralaposteln abgesondert wird.
Die Vorsitzende der „Alternative für Deutschland“ hatte im "Mannheimer Morgen" angesichts des großen Flüchtlingsandrangs verlangt, es müsse verhindert werden, dass weiter so viele unregistrierte Flüchtlinge über Österreich einreisen könnten. Die Polizei müsse dafür "notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen", sagte Petry. Mit diesem Vorstoß löste sie einen Sturm der Entrüstung aus. Warum diese Entrüstung? Es kann sich doch auch um Warnschüsse handeln, das war auch im Westen üblich. An US-Militäranlagen wird man sofort erschossen, die haben Schießbefehl.
Im Grundgesetz ist eine strikte Grenzsicherung vorgeschrieben ist, Schengen-Abkommen hin- oder her. Diese Gesetze sind durch Bundeskanzlerin Merkel eigenhändig im Alleingang aufgehoben worden. Das ist verfassungswidrig, für was benötigen wir noch ein Parlament, wenn sich jeder darüber hinwegsetzt? Und noch einmal: Frau Merkel hat eigenhändig die Grenzsicherungs-Gesetze aufgehoben. Gabriel sagte der "Bild am Sonntag": "Bei der AfD gibt es massive Zweifel, dass die Partei auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Republik steht." Das muss aber auch bei den etablierten Parteien angezweifelt werden, so wie sie sich zur Zeit gebärden.

Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) glaubt nicht, dass sich die AfD dauerhaft als drittstärkste politische Kraft etablieren wird. "Keine vergleichbare Partei hat es bislang geschafft, sich dauerhaft in Deutschland zu etablieren", sagte Altmaier der "Bild am Sonntag". "Das angebliche Hoch wird in sich zusammenfallen, wenn die Herausforderung der Flüchtlingskrise gemeistert ist." Er hob hervor: "Diese rechten Parteien taugen nur zum Protest und haben keinerlei Lösungen zu bieten." Da muss aber Herrn Altmaier wieder sprochen werden, die Regierung hat ebenfalls keinerlei Lösungen zu bieten. Wann will die Bundesregierung die Herausforderung der Flüchtlingskrise meistern? Zur Zeit sieht man davon recht wenig, man sieht nichts. Es gibt nur gegenseitige Schuldzuweisungen. Die derzeitige Gesetzeslage zur Grenzsicherung sollte von manchen Leuten auchmal gelesen werden, das stehen so einige Dinge geschrieben.

Die komplette Bundesregierung könnte eventuell mal ins Dschungel-Camp geschickt werden, dann hätte das Volk auch wieder etwas Interesse an unserer Bundesregierung und wenn es nur der Volksbelustigung dient.

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