Sind wir doch wieder soweit?
Medien vs. Rechtsstaat:
Hetze gegen unabhängige Richter
Hat die gleichgeschaltete Staatspresse die DEMOKRATIE
bereits vollkommen abgeschafft?
WIR SCHAFFEN DAS!
Wer spricht HEUTE in Deutschland RECHT?
Die unabhängige Justiz?
Die Parteien?
Die Merkel-Presse?
Oder Frau Merkel selbst?
Es gibt fast keine unabhängige Justiz in Deutschland mehr!
Haben die vielen kleinen „Vollstrecker der Kanzlerin“
das Kommando wieder im besten Deutschland übernommen?
In der Vergangenheit gab es bereits genügend Vollstrecker
der Justiz: Roland Freisler: Hitlers williger Vollstrecker
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Die heutigen Kommunisten, Sozialisten und Faschisten
dürfen nicht die alleinige Macht über die RECHT-Sprechung erlangen!
Hoffen wir das es bald weitere kritische und neutrale
Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter in unserer
untergehenden Demokratie gibt. Ein großes Lob für den
mutigen Richter in Weimar. Allerdings wird dieser
Justiz-Angestellte nicht mehr lange auf seinem Richterstuhl sitzen.
Die „Kommunistin“ A. Merkel (in der DDR als FDJ-Mädchen
und als Sekretärin für Propaganda und Agitation tätig) wird
es zu verhindern wissen das dieser Richter sein Amt weiterhin
unparteiisch ausüben darf.
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Ein Artikel von journalistenwatch.com,
Medien vs. Rechtsstaat: ………
Hetze gegen unabhängige Richter
In einem aufsehenerregenden Urteil hatte das
Amtsgericht Weimar am 11. Januar das
Kontaktverbot der Thüringer Corona-
Verordnung für verfassungswidrig erklärt.
Nun setzt die orchestrierte Medienhetze gegen
den Richter ein. Bild titelt: „Sitzt in Weimar ein
Querdenker auf dem Richterstuhl?“. Auch in
Brandenburg scheint solch ein „Querdenker-
Jurist“ am Werk zu sein. Dieser hat bereits eine
Verfassungsbeschwerde gegen Merkels Corona-
Regeln eingereicht. Außerdem: „Er versucht, ein
Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte
aufzubauen – mit Hilfe bekannter Pandemie-
Verharmloser“, hetzt der Tagesspiegel.
Mindestens genauso „schlimm“, wie die eingereichte
Verfassungsbeschwerde scheint für den Tagesspiegel
zum einen zu sein, dass Schleiter es gewagt hat, das
„Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte“ am
14. Januar online gestellt zu haben
(jouwatch berichtete). Zum anderen bekomme er
„Beifall“ von der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin
und CDU-Mitglied Angelika Barbe, die auch noch auf
dem Internetblog von Vera Lengsfeld, ebenfalls eine
ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin und CDU-Politikern,
die „AfD-nahe Positionen“ vertrete – einen Beitrag
veröffentlicht hat. Dort schreibt Barbe: „Ich bin als
ehrenamtliche Richterin, aber Nichtjuristin, sehr
dankbar, dass jetzt ein Richter mit einer 190-seitigen
Verfassungsbeschwerde das Recht verteidigt, das wir
89 so mühsam erkämpfen mussten“. Eine Position,
die für den Merkel-treuen Tagesspiegel ebenso ein
„No-Go“ zu sein scheint wie der Umstand, dass es
tatsächlich noch unabhängige Richter gibt. (SB)
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Medien vs. Rechtsstaat: Hetze gegen
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Zeichnung: Herbert Heyne - Copyright: Hans-Jürgen Heyne DAS ENDE DER DEMOKRATIE ************************************** |
