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VERFASSUNG-SCHUTZ !!!
Wer
schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
Ein
paar Gedanken zur Demokratie, oder was noch davon übrig geblieben
ist,
etwas satirisch notiert von Hans-Jürgen Heyne
Vorab
ein Zitat von Kurt Tucholsky (1890-1935)
„In
Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist,
für viel
gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht“.
Die
Aufgabe sollte doch darin bestehen das die freiheitlich,
demokratische Grundordnung in Deutschland geschützt und überwacht
wird. Dafür wurde das Bundesamt geschaffen. Allerdings können in
letzter Zeit einige Bemühungen der „Verfassungsschützer“
nicht mehr nachvollzogen werden. Die Entlassung des Hans-Georg
Maaßen hatte bereits ein Geschmäckle,
wie der Schwabe sagt, Maaßen hatte nicht nach der Pfeife der
großkopferten Parteistrategen getanzt. Und
was wird von den Verfassungsorganen dem mündigen Bürgern alles zum
Fraß vorgesetzt? Das hat mit einer Demokratie nichts mehr gemeinsam.
Ein Denunziantentum „feiert
fröhliche Urständ“
in unserer Republik, gefördert vom Bundesamt für Verfassungsschutz.
Die Behörde scheint ihrer Aufgabe nicht gewachsen zu sein und ruft
das Volk um Hilfe, es werden Denunzianten heran gezogen.
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Das sind
Praktiken die wir von
1933-1945
kennen. Die „DDR“
das „Arbeiter und
Bauernparadies“ ist
ein einziges „Denunzianten-Paradies“
gewesen, das war allen bekannt. Viele der Stasi- oder SED-Bonzen und
die vielen Stasi-Schnüffler sollen sich noch heute in der
LINKS-Partei tummeln,
die identisch mit der ehemaligen SED
(Sozialistische
Einheitspartei
Deutschland)
sein soll. Die Meinungs-und Pressefreiheit ist in Deutschland bereits
zum Großteil abgeschafft worden. Die Presse-und
TV-Medien haben sich
auf eine gemeinsame vorgegebene Marschrichtung geeinigt.
George
Orwells Visionen werden Wirklichkeit. Im Jahre 2016 wurde bereits ein
„Abwehrzentrum gegen
Desinformation“ von
der Merkel-Regierung geplant. Das Gesetz zur Bekämpfung von
vermeintlichen Hasskommentaren, Fake-News und ausländischer
Desinformation wird auf den Weg gebracht. George Orwell hat in seinem
Roman von 1949 diese Methoden als abscheuliche
Vision vorausgesehen.
Im Roman „1984“
hat Orwell so eine Einrichtung als „Wahrheitsministerium“
bezeichnet. Der Gipfel des Bundesamtes
für Verfassungsschutz (BfV)
ist die Möglichkeit für Amateur-Schnüffler
missliebige Personen zu melden, als „Hinweistelefon“
wird es etwas verharmlost. Ein Anruf genügt und schon kommt das
demokratische „Rollkommando“
und das gemeldete Opfer sitzt im Knast. Das ist die beste Möglichkeit
die überhand nehmenden AfD-Wähler
endlich aus dem Verkehr zu ziehen. Der einzige Wermutstropfen ist
dabei, es müssen viel mehr „Knast-Anstalten“
gebaut werden. Auch ein „NAZI-Arbeitsdienst“
könnte wieder geschaffen werden. Wir
schaffen das! Das
freut doch die etablierten Altparteien. Der Kampf gegen das eigene
Volk läuft auf vollen Touren! Wäre doch gelacht wenn damit nicht
die Wählerstimmen wieder in die richtige Richtung getrimmt werden
können.
Die
Regierung wird es schon richten! Es wird immer lustiger!
Wie
soll es in dieser sogenannten Demokratie weitergehen?
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Zeichnung: Herbert Heyne - Copyright: Hans-Jürgen Heyne |
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Noch
ein Zitat zu den allgemeinen Staats-Geschäften,
zu
Kriegen und sonstigen Schweinereien.
Das
könnte heute wieder zutreffen.
Alexis
de Tocqueville (1805-1859)
französischer
Schriftsteller und Politiker
"So
genügt es dem Staat nicht, alle Geschäfte an sich zu ziehen, er
gelangt auch mehr und mehr dazu, sie alle unkontrolliert und ohne
Rechtsmittel selbst zu entscheiden."
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Schon
wieder vergessen?
Grundgesetz
Artikel 5 (1): Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift
und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein
zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit
und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden
gewährleistet.
Eine Zensur findet nicht statt.
Dieses
Gesetz soll noch seine Gültigkeit haben,
so sagt man! Es kann
natürlich
auch ein Gerücht sein!
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