Die satirische Seite aus Seligenstadt von Hans-Jürgen Heyne
Freitag, 18. August 2023
18. August 2023
NA BITTE, ES KLAPPT DOCH WIEDER ALLES BESTENS !!!
Eine von der Mehrheit des Volkes nicht gewählte Regierung und der Bundestag beschließen Gesetze die vom Volk nicht gewünscht werden.
Nur zur Erinnerung: Der Bundestag besteht aus sogenannten "Volksvertretern" und Interessengruppen/Lobbyisten denen die VOLKES-Meinung am Hintern vorbeigeht !!!
Da wird in den eigenen Geldbeutel gewirtschaftet !!!
IST DAS DEMOKRATIE ???
JAAAA !!!
DAS IST DEMOKRATIE VON FEINSTEN !!!
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Bundesregierung beschließt das erwartete Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung
Das sogenannte Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung ist nun von der Regierung beschlossen werden. Die Kommunen müssen nun für Klarheit sorgen - vor Ort sollen die Bürger und Unternehmen wissen, welche Energieträger und welche Versorgung für sie in Frage kommen. Regierung: Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung ist da: "Die Bundesregierung hat die gesetzlichen Regeln für die kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf von [...]
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Dazu noch ein Beitrag:
Kommunen: Bundesregierung soll mehr Geld vom Bund für Wärmeplanung zur Verfügung stellen
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