Freitag, 15. April 2016










HIPP – HIPP – HURRA

Es tut sich wieder etwas politisches im Städtchen

Es ist zwar nichts überragendes, aber zumindest merkt man das unsere Städtchen-Politik noch etwas lebt.

Die CDU will ihre Interessen anmelden und möchte gerne auch in der Zukunft noch etwas sagen, oder zu sagen haben wollen.
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Eine Meldung auf „Offenbach Post Online“, vom 15. April 2016 – 17:00 Uhr.

CDU schlägt Parteivorsitzenden vor

Richard Georgi als Erster Bürger

Seligenstadt - CDU-Parteichef Dr. Richard Georgi (50) soll neuer Stadtverordnetenvorsteher und damit Erster Bürger der Stadt Seligenstadt werden. Das schlägt die Union nach ihrer Klausurtagung vor. Von Michael Hofmann

Die CDU hatte unter ihrem Spitzenkandidat Georgi bei der Kommunalwahl im März zwar deutliche Verluste hinnehmen müssen, ist aber mit 34,8 Prozent noch immer die mit Abstand stärkste Partei im Parlament. Auf ihrer eintägigen Klausurtagung hat sich die neue Fraktion der CDU in der Stadtverordnetenversammlung Seligenstadt konstituiert. In geheimer Wahl bestätigten die Stadtverordneten einstimmig Joachim Bergmann (58) als Fraktionsvorsitzenden im Amt. „Es ist guter parlamentarischer Brauch“, so Bergmann, „dass die stärkste Fraktion im Stadtparlament den Stadtverordnetenvorsteher stellt. Für diese Wahl hat die CDU-Fraktion einstimmig Dr. Richard Georgi nominiert.“ Die Union, so Bergmann weiter, sei sicher, dass Georgis „ruhige und ausgeglichene Art eine hervorragende Voraussetzung für diese Position ist.“

Nach Willi Brehm (1957 bis 1971), Ottmar Busch (1971 bis 1989), Christian Krüger (1989 bis 1997, 2001 bis 2011), alle CDU, sowie Heide Wolf (1997 bis 2001) und Peter Sulzmann (ab 2011), beide SPD, kandidiert mit Georgi erstmals seit 2001 wieder ein Nicht-Jurist für diese Position. Ob er eine Mehrheit der Stadtverordneten überzeugen kann, das wird sich in der konstituierenden Sitzung am 2. Mai herausstellen. In der Tat war es lange Zeit Tradition, dass die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher stellt. Doch wichen die Parlamentarier in der letzten Legislaturperiode davon ab. Mitte April 2011 wählte ein Bündnis aus SPD, Grünen, Freien Wählern (FWS) und FDP den SPD-Politiker Peter Sulzmann zum Parlamentschef. Der 1964 geborene Rechtsanwalt erhielt 20 Stimmen (ein FWS-Parlamentarier fehlte). Die CDU hingegen stimmte geschlossen mit 16 Stimmen für ihren Kandidaten Steffen Thiel, ebenfalls Jurist. Die Union war damals empört, sprach von Tabubruch, Instinktlosigkeit und einem „schwarzen Tag für Seligenstadt“. Dagegen betonte FDP-Chef René Rock, beide Kandidaten seien für das Amt geeignet, die Liberalen versprächen sich von Peter Sulzmann jedoch mehr Neutralität.

CDU-Anwärter Dr. Richard Georgi studierte an der Fachhochschule Darmstadt Elektrotechnik. Er graduierte am Cranfield Institute of Technology, UK, in Computing Systems und später in Signal Processing. Seit dem Jahr 2009 ist er im Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport zunächst in der Projektleitung Digitalfunk BOS Hessen und ab 2010 als Projektleiter und Leiter der Landeskoordinierungsstelle Digitalfunk, Information und Kommunikation beschäftigt. In der Seligenstädter Bürgermeisterwahl 2009 war er mit lediglich 31,1 Prozent der Stimmen chancenlos gegen Amtsinhaberin Dagmar B. Nonn-Adams (68,9 Prozent). Doch im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 ging Georgis Stern erneut in seiner Union auf. Seine Parteifreunde wählten ihn Mitte/Ende 2015 nacheinander zum Ortsverbandschef in der Kernstadt, zum Stadtverbandsvorsitzenden sowie zum Spitzenkandidaten der CDU für die Kommunalwahl.

In ihrer Klausurtagung traf die CDU weitere Personalentscheidungen: Neu im Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind der 32-jährige wissenschaftliche Mitarbeiter Oliver Steidl aus Klein-Welzheim und die 49-jährige Reiseverkehrskauffrau Tatjana Ditzinger aus Froschhausen. Ebenfalls neu in ihren Funktionen sind Karl-Heinz Maurer als Fraktionsschatzmeister und Thomas Lortz als Pressesprecher der Fraktion.
Ein weiteres Hauptthema der Klausurtagung der CDU-Fraktion war die Vorbereitung der inhaltlichen Arbeit für die neue Legislaturperiode. Hierzu wurden vier Arbeitskreise gebildet: Finanzpolitik und Wirtschaftsförderung, Bau und Stadtentwicklung, Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik sowie Soziales.

Ziel der künftigen Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung, so die CDU Fraktion, müsse „eine vom gegenseitigen Respekt getragene politische Auseinandersetzung zum Wohle der Menschen in unserer Stadt“ sein.










Die Demokratie

Für was unsere sogenannte Demokratie alles herhalten muss, es ist wie ein türkisches Märchen aus 1000 und einer Nacht, 
oder so ähnlich. 
Die orientalische Demokratie läßt GRÜSSEN.

Von Hans-Jürgen Heyne

Kommt das Wort Demokratie von DEMONSTRATION?

Wenn wir noch demonstrieren dürfen, könnten wir eventuell noch in einer Demokratie leben. Aber selbst in diesem Bereich gibt es bereits große Einschränkungen. Während des Besuchs unseres Besatzungs-US-Präsidenten Barack Hussein Obama zur Hannover-Messe werden alle demokratischen Spielregeln außer Kraft gesetzt, das ist bereits ein Vorgeschmack auf künftige Ereignisse in Deutschland. Laut Presse darf aus Sicherheitsgründen niemand an einem offenen Fenster stehen, wenn Obama vorbei gefahren wird. Es soll ein Schießbefehl für die US-Sicherheitskräfte bestehen, US-Recht vor deutschem Recht. Das ist die deutsche US-Besatzungs-Demokratie pur.

In Dresden wird in diesem Jahr vom 9. - 12. Juni die „demokratischste“ aller Weltpolitischen Veranstaltungen über die Bühne gehen. Die Machtelite der „Bilderberg-Konferenz“ wird über die politische und grundsätzliche Zukunft der Welt entscheiden, die Akteure sind ein illustres Clübchen die unsere Welt regieren. Es ist alles STRENG GEHEIM was da von der angeblich politischen Elite beraten und entschieden wird. Es wird auch von einer „GLOBAL MAFIA“ gesprochen, oder von Schattenregierungen und Geheimgesellschaften. Die Bürger haben da nichts mehr zu sagen, sie sind nur noch die politischer Befehlsempfänger, oder die Deppen der Nation.

Zitat von Horst Seehofer (Bayerischer Ministerpräsident)
In der Sendung "Pelzig unterhält sich" vom 20. Mai 2010 in der ARD, erzählte der bayerische Ministerpräsident wie es wirklich ist:

"Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden!"

Das ist doch eine richtige ehrliche Einschätzung der Politischen Gepflogenheiten in Deutschland und in der Welt.

Bei vielen Gegebenheiten in Deutschland fragt man sich bereits heute, ob das alles noch demokratisch ist, was wir von der Politik vorgesetzt bekommen.

Ist eine heimliche Pressezensur noch demokratisch? 
Ist unsere derzeitige eingeschränkte Meinungsfreiheit noch demokratisch? Bekommen wir eine türkische Demokratur in Deutschland?

Das neueste Programm im Türkisch-Deutschen-Volkstheater

Wo sind wir eigentlich angekommen, wenn der türkische Präsident „Erdowahn“ die deutsche Politik bestimmt. Die türkisch-deutsche Kanzlerin Merkel wird am Nasenring vom Zirkusdirektor Erdogan durch die orientalische Manege gezogen. Weiter bringt der Zirkusdirektor unserem „Kohl-Mädchen“ ein paar demokratisch-türkische Kunststückchen bei, die sie in Deutschland zum BESTEN geben darf, natürlich im türkischem Auftrag. Ob der Stargast Merkel mit oder ohne Kopftuch in der Manege aufläuft ist noch nicht entschieden. Hinter Merkel rennt der Satiriker Böhmermann mit einer Peitsche und treibt den Stargast Merkel in der Manege vor sich her. In der Privat-Loge sitzt der Zirkusdirektor Erdgan und klopft sich vor Freude auf die Schenkel. Ist das die NEUDEUTSCHE DEMOKRATIE? - Natürlich von Erdgans Gnaden, oder so!
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Laut neuesten Pressemeldungen (15. April) hat sich die DEUTSCHE KANZLERIN Merkel nach Aufforderung ihres türkischen Freundes Erdogan entschieden, die Jagd auf den Satiriker Jan Böhmermann zuzulassen. HALLALI, die Jagd kann beginnen, die Jagd ist eröffnet. Damit wird die Demokratie zum Teufel gejagt. Die deutschen „Regierungs-Vasallen“ des türkischen Machthabers sind vor diesem „demokratischen-Diktator“ eingeknickt. Jetzt muss eine sogenannte „DEMOKRATISCHE JUSTIZ“ entscheiden. Haben wir in Deutschland überhaupt noch eine unabhängige und demokratische Justiz? Bei unserer derzeitigen Regierung ist das zu bezweifeln! Da wir ein Rechtsstaat sein sollen, wird die Entscheidung über Böhmermann von einer Rechts-Justiz entschieden. Dann warten wir mal ab, was da herauskommt. 

Gerade ist eine neue Pressemeldung eingegangen, 15.04.2016. circa 18:00 Uhr: "Merkel kuscht vor Erdogan", na aber, das ist doch Spitze! Das hätte doch auch ein früherer Quizmaster sagen können! Das ist doch Spitze!

Armes Deutschland!
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Ebenfalls zum Thema Demokratie ein neuer Beitrag im Blog von Jens Wernicke.

Demokratie? Welche Demokratie denn bitte?

Die Demokratie ist eine Hure der freien Welt, bereit sich nach Wunsch an- und auszuziehen, bereit, die verschiedenen Geschmäcker zufriedenzustellen“, stellt die indische Schrifstellerin und politische Aktivistin Arundhati Roy klar. Und der Autor und Unternehmensberater Wolfgang Koschnick sekundiert: Die entwickelten Demokratien seien eine gigantische Fehlkonstruktion, die Krisen und Katastrophen am laufenden Band erzeugten und nicht (…), weiterlesen hier.

Demokratie? Welche Demokratie denn bitte?

















Abschiebepraxis in Deutschland, ganz aktuell!

Von diesem Thema sind auch wir in Seligenstadt betroffen. In der Ortspresse wurde in verschiedenen Beiträgen und Leserbriefen darauf hingewiesen. Allerdings wird versucht diese Praktiken zu vertuschen, das passt nicht zu der "Merkelschen Willkommenskultur" in Deutschland. Da werden lieber Tausende Flüchtlinge und Asylanten (Terroristen?) ohne Kontrolle und gültigen Ausweispapieren nach Deutschland geschleußt. Siehe dazu die Beiträge: 
"Neue Weltordnung". (hj)
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"NachDenkSeiten" vom 15.April 2016

Eine demokratiefeindliche Praxis
by Jens Berger

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt, so scheint es, könnte die deutsche Migrations- und Flüchtlingspolitik gar nicht wahrnehmbarer sein. Die einprägsamen Szenen, seien sie nun aus jordanischen Flüchtlingscamps, Auffanglagern auf Lampedusa, der mittlerweile berühmt-berüchtigten Balkan-Route oder aus dem Berliner LaGeSo, sind allgegenwärtig. Doch es gibt auch Szenarien, die meist im Verborgenen bleiben - und vor allem die Schattenseiten der aktuellen „Willkommenspolitik“ deutlich machen. Seit dem Bestehen der Bundesrepublik werden unerwünschte Migranten abgeschoben. Sie werden aussortiert und des Landes verwiesen. Die „Abreise“ erfolgt meist unfreiwillig und in vielen Fällen alles andere als friedlich. Geschichte und Realität der Abschiebungspraxis blieben jedoch lange unbeachtet – sowohl medial als auch politisch. In „Blackbox Abschiebung“ wirft der Journalist Miltiadis Oulios einen genaueren Blick auf das, was seit Jahrzehnten zur alltäglich Praxis gehört. von Emran Feroz [1]Mehr von diesem Beitrag lesen

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Artikel in der Offenbach Post, vom 2. April 2016

Hilfe, dann der Abschied

Wut nach Abschiebung einer albanischen Flüchtlingsfamilie

Seligenstadt- „Wir haben so viel Zeit und Herzblut in die Hilfe investiert, und jetzt müssen sie wieder im Dreck wühlen.“  
Von Sabine Müller



Frustration macht sich breit bei jenen, die sich seit Monaten für Flüchtlinge engagieren und dann mit der Abschiebepraxis der Behörden konfrontiert werden. In Seligenstadt sind aktuell Roma-Familien aus Albanien betroffen, die schon gut integriert waren. Auch der AK „Bleiberecht“ warnt vor Rückführung in die sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“ auf dem Westbalkan. 264 Asylsuchende aus 14 Nationen waren laut Stadtverwaltung am 1. März in Seligenstadt registriert. Nach Afghanistan, Syrien und Eritrea sind Menschen aus Albanien an vierter Stelle – mit schlechten Chancen auf Anerkennung, seit vergangenen Herbst das neue Asylgesetz Albanien, Montenegro und Kosovo zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt hat. In den vergangenen Wochen wurden mehrere albanische Familien abgeschoben. Über Leserbriefe, E-Mails und Einträge auf Internetportalen berichten Flüchtlingshelfer von Hilflosigkeit und Wut, wenn Fremde, die zu Freunden wurden, von heute auf morgen verschwanden. So empfand es ein Seligenstädter Paar, das eine „Good Morning“-Aktion schilderte - der interne Ausdruck für das frühmorgendliche Abholen durch die Polizei, der bei manchen Erinnerungen an Deutschlands dunkle Vergangenheit weckt.
Auch Ingrid Baierl gehört zu den persönlich Betroffenen. Die Seligenstädterin ist Gründungsmitglied der Gruppe AK „Willkommen“ und kümmerte sich bis vor kurzem um das Ehepaar Geci mit drei Kindern aus Albanien, die vor etwa eineinhalb Jahren nach Seligenstadt kamen und nun abgeschoben wurden. Nachdem der Landtag ihre Petition abgelehnt hatte, wurde mit der Ausländerbehörde die „freiwillige Rückkehr“ vereinbart. „Sie wurden am Dienstag vor Ostern wieder nach Tirana zurückgeflogen, zwei Tage vor der Ausreisefrist“, berichtet Ingrid Baierl und bringt ihre Frustration zum Ausdruck: „Sie waren richtig gut angekommen in Seligenstadt und beliebt.“ Nach Einschätzung des Helferkreises waren die Chancen durchaus realistisch, „hier eine Familie zu verorten, die ohne staatliche Unterstützung durch Arbeit ihr Leben führen könnte“. Ingrid Baierl, die noch in Kontakt zu der Familie steht, weiß, dass es für Roma fast unmöglich ist, eine bezahlbare Wohnung für alle zu finden. Die Kinder im Alter von zwölf, neun und vier verstünden die Welt nicht mehr. „Hier haben sie Bildung erfahren, dort spielen sie wieder im Müll.“ Die Helferin will sich weiter dafür einsetzen, dass eine Rückkehr nach Seligenstadt möglich wird. Beim AK „Willkommen“ wurde ein Spendenkonto eingerichtet, um der Familie den Aufbau einer neuen Existenz in Albanien zu ermöglichen.
Der AK „Bleiberecht in Seligenstadt und Mainhausen“, dem etwa zehn Aktive – darunter der Seligenstädter Pfarrer Martin Franke – angehören, hatte bereits im vergangenen Jahr in einem Offenen Brief an verantwortliche Politiker auf Bundes- und Landesebene appelliert: „Die Ausweisung weiterer vermeintlich ‚sicherer‘ Herkunftsstaaten auf den Westbalkan lehnen wir ab, da sie die bisherige Einzelfallprüfung von Flüchtlingsschicksalen verhindert. Flüchtlingsberichte aus Albanien, Kosovo und Montenegro belegen, dass diese keineswegs aus sicheren Situationen geflohen sind und erst recht nicht nur, um ein schöneres Leben zu haben (…) In der alltäglichen Begegnung mit Flüchtlingen hören wir von erschreckenden Zuständen: Menschen werden aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit entlassen, in der Schule systematisch schlechter gestellt und gesundheitlich häufig bewusst unterversorgt, Behörden diskriminieren. Häufig finden sie keinen ausreichenden Schutz bei Polizei und anderen staatsrechtlichen Einrichtungen“.
Helfen, helfen, helfen - und dann der Abschied. Wie sie seien viele Ehrenamtliche demotiviert, die viel Zeit und Energie in die Flüchtlingshilfe steckten und sich dafür auch noch rechtfertigen müssten, sagt Ingrid Baierl. Bürgermeisterin Ruth Disser, gemeinsam mit Diplom-Psychologin Marion Sehr seit kurzem Sprecherin des Sozialen Netzwerks Mainhausen, weiß, dass auch die Helfenden Hilfe brauchen. Sie informiert, dass deshalb Seminare in Planung seien.



Zu diesem Thema, siehe auch Beitrag 
vom 22. März 2016 auf dieser Webseite:
Eine traurige Geschichte“
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In Seligenstadt herrscht weiterhin die politische „TOTE HOSE“, nix los im Städtchen. Sind immer noch Osterferien? Oder ist es wirklich schon das „Sommerloch“ was uns diese politische Ruhe beschert? Die Bürger hören nichts, sehen nichts, still ruht der See, benötigen wir diese "Politik-Darsteller" überhaupt noch?

Da müssen wir uns halt mit der Weltpolitik etwas beschäftigen, aber da wird ebenfalls nur Schrott produziert.
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Ein weiterer Beitrag zur
NEUEN WELTORDNUNG“

Von der „Türkisch-Deutschen Kanzlerin A. Merkel“ wurde dieser Ausspruch „Neue Weltordnung“ in ihren Reden bereits oft verwendet. Das zeigt uns doch wo der Hase hinrennt. Der folgende Artikel im Anhang kann natürlich unter dem beliebten Sammelbegriff „Verschwörungstheorien“ abgelegt werden. Trotzdem ist nicht alles aus der Welt gegriffen, es ist lesenswert. Der Bericht, die Argumente und Hinweise können nicht alle gelogen sein. Dabei darf nicht vergessen werden wie die Völker der Welt von den politischen Führern nur noch angelogen werden. Ob es sich um westliche Pseudo-Demokratien handelt, östliche Diktaturen, die gesamten EU-Regierungen, afrikanische Diktaturen, die Südamerikanische US-Vasallenstaaten oder militärische Obristen-Staaten. Die Handlungsweisen dieser Regierungen gleichen sich alle. Es ist alles nur auf Lügen aufgebaut, alle US-Angriffskriege wurden mit Lügen begonnen und durchgeführt. Natürlich dürfen wir die „Muster-Demokratie Türkei“ nicht vergessen, der „Ober-Demokrat Erdogan“ zeigt der westlichen Welt gerade wie eine Demokratie, die Meinungs- und Pressefreiheit richtig funktionieren. Frau Merkel bekommt gerade vom "Oberlehrer Erdogan" Nachhilfeunterricht über eine richtige Demokratie. Diese türkischen „Demokratie-Praktiken“ würden unsere westlichen Machthaber ebenfalls gerne anwenden, wir sind bereits auf dem besten Wege dahin. Mit der „Terrorbekämpfung“ wird die noch bestehende Demokratie weltweit vernichtet. Der „Staatsterrorismus“ ebnet bereits den Weg zu einer "demokratischen Diktatur".

Hans-Jürgen Heyne

(Siehe auch Artikel vom 3. April 2016)
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Artikel der Webseite FASSADENKRATZER“

Gelenktes Fliehen – Verursachung und Steuerung von Flucht und Migration

Ein globales Netzwerk von UN, EU, Freimaurerlogen, Parteien, Regierungen und internationalen Denkfabriken plant seit Jahren, wie im vorigen Artikel nachgewiesen worden ist1, große Migrationsströme unter dem Vorwand wirtschaftlicher Argumente nach Europa zu lenken, um die gewachsenen Nationen aufzulösen und eine totale Umwandlung der Bevölkerungszusammensetzung herbeizuführen.