Samstag, 23. Januar 2016

Ein Gastkommentar von Karl-Heinz Demmrich zum 3. Bauabschnitt unserer geplanten Umgehungsstraße.

Alternativlos

In für die Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung seltener Einmütigkeit haben alle Stadtverordneten dem Projekt Umgehungsstraße zugestimmt – wie von Hessen mobil vorgeschlagen. Alternativlos deren Vorschlag! Entweder diese Trassenführung oder keine! Ade kommunale Selbstverwaltung! Freiherr vom Stein rotiert im Grabe. Das ist nur ein weiterer kleiner Baustein, den man ausgebrochen hat. Anschließend konnte man in vertraulichen persönlichen Gesprächen erfahren, dass nicht wenige der verantwortlichen Politiker sich wohl lieber für eine andere Trasse entschieden hätten. Aber seitdem das menschliche Rückgrat auch auf völlig unblutige Weise entfernt werden kann, wundert man sich nicht mehr. Auch das Langzeitgedächtnis hat Schaden genommen.

Hier zwei Beispiele:
CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann zur Nordumfahrung ( OP vom 2.06.1998 )
Bergmann verwies auf mehrere Varianten von denen " bedauerlicherweise nur die Pfingstweiden-Trasse übrig bleibt, denn die führt ja wieder in die Stadt hinein" Dies sei so Bergmann weiter " für die Menschen eigentlich die schlechteste Lösung, aber eben die einzige Chance. Da bleibt uns nur die gute Miene zum bösen Spiel. Die von der CDU favorisierte Streckenführung an der Sparkasse, unmittelbar zwischen Bebauung und dem Naturschutzgebiet Schwarzbruch, sei von der Oberen Naturschutzbehörde abgelehnt worden.

 
Frank Lortz ( (OP vom 22.07.2000)
"Zur Wahrheit bei der Geschichte der Umgehungsstraße gehört auch, dass der Planfeststellungsbeschluss spätestens 1993 hätte erlassen werden können. Dies haben die Grünen aus Überzeugung - haben die Lebensqualität für Tiere über die Lebensqualität von Menschen gesetzt - und die Sozialdemokraten, auch deren Abgeordnete aus der hiesigen Region, aus Opportunismus im Landtag zu verantworten". Sein erklärtes Ziel, so Lortz weiter:"sei eine vollständige Umgehung für Seligenstadt und auch Hainburg auf den Weg zu bringen. Die sogenannte Nordumfahrung die SPD und Freie Wähler in Seligenstadt verwirklichen wollen, ist für mich geradezu abwegig. Eine Nordumfahrung, die Wohngebiete belaste, Vereinsgelände durchschneide und Stadtteile isoliere, verdiene eher den Namen Nordzumutung."

Über die von Hessenmobil veranschlagten Kosten und die Anzahl der PKW auf ihrer Trasse lässt die Vermutung zu, dass in dieser Behörde auch eine Abteilung Prophetie existiert. Die Stadt Seligenstadt sollte sich hier ein Beispiel nehmen und einen Beamten mit solchen Kenntnissen einstellen.

Bert Brecht (Dreigroschenoper):

Ja, mach nur einen Plan sei nur ein großes Licht
und mach dann noch 'nen zweiten Plan, gehn tun sie beide nicht.


Karl Heinz Demmrich
Seligenstadt

_________________________________________________________________ 

Politiker ohne Verantwortung
Kommentar zu einem Brandbrief verschiedener CDU-Leute an Kanzlerin Merkel und zu dem Artikel in der OP zum Flüchtlings-Dilemma im Kreis Offenbach, vom 9.10.2015.

Dieser Herd wird immer unter Dampf gehalten
Bei Durchsicht der Unterzeichner des sogenannten Brand-Briefes ist aufgefallen, von der Hessen-CDU hat sich niemand bereit gefunden etwas Kritik an  "Merkels-Flüchtlings-Zirkus" zu üben. Die hessische CDU-Landesgruppierung sieht also keinen Handlungsbedarf für irgendeine Änderung der derzeitigen Situation. Es wäre schön wenn die CDU-Spendenempfänger ihre Freunde in den Rüstungs-Konzernen etwas bewegen könnten für die Flüchtlinge und Asylanten ein paar Euro´s locker zu machen. Oder sonstige Vorschläge machen, wie den Flüchtlingen geholfen werden kann. Die meisten Parteien werden von diesen "Kriegskonzernen" mit Millionen von Euro geschmiert, das sind die viel gerühmten Parteispenden, oder die schwarzen Koffer. Als kleines Dankeschön werden von den Politikern danach für Milliarden von Euro neue Waffen und Panzer bestellt um die Kriege weiter anzuheizen. Für den „Flüchtlings-Abfall“ der von diesen Waffenproduzenten auf der ganzen Welt produziert wird, dafür muss der kleine Bürger, auch in Deutschland, finanziell aufkommen. Die Flüchtlingsströme die unser Land überfluten, sind von den Groß- oder Kriegsmächten verursacht und gesteuert. Die armen Flüchtlinge denen jetzt geholfen werden muss, haben allerdings schlechte Karten. Selbst unsere verantwortlichen Kreispolitiker sind nicht in der Lage irgendwelche sinnvolle Entscheidungen selbst zu treffen, um den Flüchtlingsstrom in richtige Wege zu leiten. Das Flüchtlingsdilemma ist bereits seit Jahren bekannt und die jetzige Situation war absehbar. Die Politiker sind blind und überfordert, sie können Hessen-Tage feiern, oder bei Straßenneubauten die bunten Bänder durchschneiden oder viele schöne sinnlose Reden halten, für mehr reicht es nicht. Von einem gewissen Verantwortungsbewusstsein für die Bürger und für die Flüchtlinge ist da keine Spur. Der größte Wahnsinn dabei ist, jeder Flüchtling darf zur Zeit und in der Zukunft, dank Merkel in die Deutschland-GmbH ohne gültige Papiere einreisen, wo gibt es das sonst noch auf der westlichen Welt? Ist Deutschland zum „Mülleimer“ der Kriegs- und Geldgeilen Großkonzerne verkommen. Von diesen Konzernen und den Internationalen Großbanken werden wir noch zur Schlachtbank geführt. Das sind dann die Kollateralschäden. Wo und wie soll das noch alles enden? Warum denkt niemand an unsere Kinder und die nachfolgenden Generationen. Es soll mich niemand für meine Kritik in die rechte Ecke schieben, in einer Demokratie muss Kritik noch erlaubt sein, speziell eine Kritik an den unfähigen Politikern aller Couleur. (hj)

Dieser als Leserbrief in der Offenbach Post gedachte Artikel ist der Pressezensur zum Opfer gefallen.
__________________________________________________________


Neueste Meldungen besagen das die Zahl der unzufriedenen CDU-Bundes- und Landespolitiker stetig zunimmt, so langsam sollte den christlichen Vertretern ein Licht aufgehen, wenn es auch bisher nur eine kleine Kerze ist. Hoffen wir das die große Erleuchtung sich noch einstellt. So kann es doch wirklich nicht mehr weitergehen. Das mit dem " ... wir schaffen das", war ein politischer Irrglaube, aber so ist es mit dem Glauben bei diesen Christlichen-Parteien. Die CSU verfolgt aus taktischen Gründen natürlich einen anderen Kurs, die Schwester-Partei will erst einmal die Grenzen dicht machen.

Den folgenden Text sollte sich Frau Merkel und ihre Vasallen eventuell nochmal durchlesen, irgendwie muss sie das alles vergessen haben. Die Politiker vergessen so schnell. Natürlich sollten sich alle Parteien an den Text halten, nicht nur die Regierenden. (hj)
Und jetzt schön langsam lesen und wenn möglich auch im Hirn behalten. 
Die Eidesformel des deutschen Bundespräsidenten, Bundeskanzlers und der Bundesminister nach Art. 56 (und Art. 64) GG lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.  (So wahr mir Gott helfe.)“
Diesen kleinen Artikel sollte doch ein Politikerhirn noch verstehen können und auch bitte danach handeln, ... zum Wohle des deutschen Volkes. Ist das denn so schwer? Auch unser DDR-Pfarrer J. Gauck hat so seine Probleme mit einer gewissen Moral. Den ehemaligen DDR-Spruch "Schwerter zu Pflugscharen" würde einem Pfarrer besser stehen, als immer nur Kriegshetze zu betreiben. (hj) 





Fahrradfreundliches Seligenstadt?



Die Radfahrer in unserer Stadt haben schlechte Karten gezogen. Da werden Millionen Euro für Verkehrskreisel und neue Pracht-Straßen ausgegeben, aber die Sicherheit der Radler ist im gesamten Stadtgebiet nicht gewährleistet. Die Beschilderung für Radwege und die Markierungen auf den Straßen sind mangelhaft oder ungenügend. In der Schule hätte man früher gesagt, die Note sechs und setzen. Warum gibt es keine Kontrollen der Verantwortlichen dafür? Seit Jahren werden die vorhandenen Markierungen immer weniger. Ebenfalls gibt es keine Planungen um die Situation der Radfahrer zu verbessern, dafür benötigt es auch keinen Professor der uns viel Geld kostet. Es ist nicht damit getan, großspurig „Radfahrerstraßen“ auszuweisen, wenn der Rest der Stadt unbeachtet bleibt. Die Markierungen im ganzen Stadtgebiet sind kaum noch erkennbar, besonders die Fahrradsymbole, Richtungspfeile und auch die farblich in Rot markierten Abschnitte der Radwege. Wird die Sicherheit unserer Radfahrer von den Stadt-Politikern nicht so wichtig genommen? Von vielen Bürgern werden wir auf das Thema angesprochen. Die Radwegmisere auf der Würzburger Straße gehört ebenfalls zu diesem Thema. Es kann nicht sein das ein „Weltverbesserer“ den Radfahrern das „Blaue vom Himmel“ erzählt und es dann in einem Kreisel-Chaos endet, dafür sind die Steuermillionen zu schade um alles nur sinnlos rauszuschmeißen. (hj).
Deadly Dust - Uran-Munition und die Folgen 
Menschenverachtende Kriegsverbrechen 

Der Filmemacher Frieder Wagner hat mit seinem Film „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra" gegen ein Tabu verstoßen: Er durchbrach das Schweigen der Medien über die Folgen von Depleted Uranium, jener Uranmunition, die seitens der USA und Großbritanniens seit bald zwei Jahrzehnten als panzerbrechende Munition eingesetzt wird und aufgrund ihrer Radioaktivität schlimmste gesundheitliche Folgen für Freund und Feind hat. Diese Dokumentation von Frieder Wagner erzählt von einem Kriegsverbrechen: dem Einsatz der Uranmunition im Irak, im Bosnienkrieg und im Kosovo.
 
Diese „Wunderwaffe der Alliierten durchdringt einen feindlichen Panzer wie ein Messer die Butter. Dabei verbrennt das radioaktive Uran, das zudem hochgiftig ist und eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren hat, zu winzigsten Nanopartikelchen. Eingeatmet können sie tödliche Krebstumore verursachen und den genetischen Code aller Lebewesen für viele Generationen deformieren. In den betroffenen Ländern sind dadurch inzwischen ganze Regionen unbewohnbar geworden.

Der deutsche Tropenarzt und Epidemiologe Dr. Siegwart-Horst Günther machte nach dem Golfkrieg 1991 als erster auf die verheerenden Folgen von solchen Urangeschossen aufmerksam und wurde dafür in Deutschland diskreditiert und verfolgt. Der Film begleitet ihn und seine amerikanischen Kollegen bei ihren Untersuchungen im Kosovo, in Bosnien und im Irak. Überall dort hatten amerikanische Truppen die gefährliche Uran-Munition eingesetzt.

Kein Ergebnis zu erwarten
Der Film zeigt bislang wenig bekannte Langzeitfolgen unter denen besonders die Kinder in den Kriegsgebieten zu leiden haben. Nach Ende des jüngsten Irak-Krieges entdeckten die Experten in der Umgebung von Basra kontaminierte Kriegsschauplätze, deren radioaktive Verseuchung die natürliche Erdstrahlung um das 20.000-fache übertrifft.
Am 2. Dezember 2008 gehörte zur Agenda der Vollversammlung der UNO ein Antrag auf Ächtung von Uranmunition. Das Ergebnis war beeindruckend: 141 Nationen forderten, gestützt auf die internationale Rechtslage, die Herstellung, Verbreitung und Anwendung von Uranmunition und Uranwaffen künftig zu verbieten. Dass die Atommächte Frankreich, Großbritannien, Israel und die USA dagegen votierten, überraschte nicht; Russland enthielt sich der Stimme und China blieb der Abstimmung fern. Eine Resolution erging an die verantwortlichen UN-Organisationen, die gesundheitlichen Folgen zu überprüfen. Uranmunition dient nicht der Sicherheit, sie gefährdet die Sicherheit.

Damit, so der Völkerrechtler Manfred Mohr, sollten die umstrittenen Arsenale eigentlich Thema der jährlichen Sicherheitskonferenzen in München sein. Waren sie nicht, denn dort bestimmt weitgehend die NATO das Programm. Eine weltweite Koalition blickt daher auf den neuen Konferenzleiter, Botschafter Wolfgang Ischinger, und erhofft sich einen neuen Wind. Einen Wind, der nicht mehr Nanostaub aus radioaktivem Schwermetall übers Land weht, sondern einen Wind, der den Mantel des Vertuschens und Verschweigens hochbläst. Warum der Einsatz von Uranmunition und Uranbomben ein Kriegsverbrechen ist. Eine Beweis- und Faktensammlung und Warum Regierungsstudien zur Uranmunition oft nur Gefälligkeitsarbeiten sind.

Frieder Wagner
Journalist und Filmemacher in Köln
 



Ein zweifelhaftes Zitat der US-EU-Kanzlerin A. Merkel,
losgelassen auf einer CDU-Fraktionssitzung:
 
“Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da”


Der Kanzlerin ist das egal, was die Bürger bewegt. Die Asylanten und Flüchtlinge wurden doch von ihr überall eingesammelt und nach Europa eingeladen. Die Flüchtlinge konnten überall ohne gültige Papiere einreisen. Mit dieser Politik hat Merkel gegen das Grundgesetz verstoßen. So einfach ist das, aber das ist Frau Merkel egal, nun sind sie halt da. (hj)
"Politik am Spieß" - Januar 2016
________________________________________________________


Nix genaues waas mer net

Was wird uns das neue Jahr 2016 bringen? Bringt es Freude und Zuversicht für eine bessere Welt? Oder nur Angst und Zweifel um eine scheinbar relativ sichere Zukunft? Werden wir unseren Alltag noch so frei wie bisher gestalten können? Kann der Urlaub ohne Angst geplant werden, oder sollen wir im sicheren ZUHAUSE bleiben? Wo ist ein sicheres ZUHAUSE? In welchem Urlaubsland werden wir von Terroristen bedroht? Sind wir im Flugzeug noch sicher? Dürfen wir noch in ein Fußballstadion gehen? Diese Fragen müssen wir uns für die Zukunft stellen. Das normale Leben ist zu einem Risiko geworden. Vom internationalen Terrorismus werden wir in unserem Land bedroht. Die vergangenen Monate haben der EU-Zone, Deutschland und damit auch Seligenstadt, eine Kostprobe geliefert, was wir von der Zukunft erwarten können. Das sieht im allgemeinen nicht sehr rosig aus. Diese gefährliche Problematik wird der Bevölkerung mit der allgemeinen Berichterstattung im Volksverdummungs-TV, speziell ARD und ZDF vollkommen verheimlicht. Von der gleichgeschalteten Verschweiger-Tages-Presse ganz zu schweigen! 

Die internationale politische Riege, dazu müssen wir auch die sogenannte BRD-Regierung und alle NATO-EU Regierungen mit einbeziehen, haben auf ganzer Linie versagt. Diesen Wahnsinn haben wir den vermeintlichen Volksvertretern zu verdanken. Alle Völker der Welt werden nur noch mit militärischen Drohgebärden, regionalen Kriegen, Terrorgefahr, wirtschaftlichen Misserfolgen, Hunger und zunehmender Armut von den herrschenden „Regierungen“ in Schach gehalten. Mit Notstandsgesetzen, Polizei- und Militäraktionen soll die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt werden. In Frankreich ist die Menschenrechts-Konvention bereits teilweise außer Kraft gesetzt worden, das wird mit dem Ausnahmezustand begründet. Unter dem Vorwand, es wäre alles nur zum Schutz der Bevölkerung vor dem bösen Terrorismus. Wer schützt uns vor dem zunehmenden Staats-Terrorismus? Die Gewinner der Kriege und Krisen sind die internationalen Rüstungskonzerne, Chemie- und Nahrungskonzerne, Großbanken, die weltweiten Finanz-Oligarchen und weitere Kriegs-Gewinnler. Die Völker der Welt müssen diesen Wahnsinn bezahlen und ausbaden. Unter dem Deckmantel der derzeitigen Lage werden Geheim-Gesetzte und Abkommen beschlossen unter denen die Völker noch mehr zu leiden haben. Das sind unter anderen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA, Ceta oder wie sie alle genannt werden. Damit wird die Demokratie, Pressefreiheit und im weiteren die kommunalen Verwaltungen vollkommen außer Kraft gesetzt.

Nix genaues waas mer net

In unserem ach so reichen Deutschland hat vor der „Asylanten-Lawine“ (Aussage Schäuble) bereits viel Armut bestanden. Das hat aber niemand von der hohen Politik interessiert. Nachdem die Flüchtlings-Lawine ganz Deutschland überrollt hatte und noch feste am rollen ist, wurden plötzlich Milliarden von Euro in die Flüchtlings- und Asylanten-Industrie gepumpt, damit haben sich viele Unternehmen goldene Nasen verdient und mit dem absahnen geht es munter weiter. Wo kamen diese Milliarden plötzlich her, für die in kürzester Zeit auch viele Wohnungen für unsere „Neubürger“ errichtet wurden?
Allerdings müssen wir bedenken, von der „Lawine“ wurden unsere eigenen sozial schwachen Bürger im Land ebenso überrollt, das sind die wirklich Leidtragenden und Opfer die wir zu beklagen haben, die bekommen jetzt nichts mehr. Warum war vorher in Deutschland für die verarmten Bürger und Rentner keine Hilfe möglich? Wo waren die „Gutmenschen“ für diese sozial schwachen Bürger im eigenen Land? Die allgemeine Armut und die Kinderarmut ist gestiegen, hungernde Kinder haben wir bereits seit längerer Zeit zu verzeichnen. Die Ursachen dafür und wie es weitergehen soll, das müssen uns die Politiker aller Parteien plausibel erklären. Welches Theater wird uns von der Politik vorgespielt und was für Theater-Vorführungen sind noch geplant? Die Bevölkerung wird von der politischen Elite nur noch für dumm verkauft.

Nix genaues waas mer net

Der Flüchtlings- und Asylantenalltag ist in Seligenstadt halbwegs eingekehrt, es wurde in der Vergangenheit so gut es ging geholfen. Eine Frage steht im Raum, wie viele Hilfsbedürftige werden noch kommen und müssen weiter versorgt werden? Mit leichtfertigen Sprüchen „Wir schaffen das“ damit ist das Problem nicht aus der Welt zu „schaffen“. Die vielen ehrenamtlichen Helfer bewältigen diese enorme Arbeit und Herausforderung überwiegend im Alleingang, die verantwortlichen Politiker liefern dazu nur geistlose Sprüche. Es ist die Pflicht der Basis-Politiker vor Ort, den Bürgern in Seligenstadt zu erklären was von OBEN geplant ist und was uns alle noch erwartet im Städtchen. Oder wisse die ach nix? Es muss wieder handfeste Politik zum Wohle des Bürgers betrieben werden, gemeinsam von allen Parteien, die Bürger haben ein Recht darauf. Von den Stadtpolitikern ist zum Thema Flüchtlinge und Asylanten wenig zu hören. Soll der Bürger vor den Kommunalwahlen nicht alles erfahren, wird zu diesem Thema einiges verheimlicht?

Nix genaues waas mer net

Eine Verdrängungs-Strategie die in den vergangen Jahren von unseren Stadtpolitikern sehr gepflegt wurde, muss im neuen Jahr beendet werden. Viele Entscheidungen, Anträge und Beschlüsse wurden in den Sitzungen der Stadtverordneten über Jahre hin - und hergeschoben, vertagt und verdrängt. Ab 1. Januar haben wir einen neuen Bürgermeister, das ist die Möglichkeit eine neue Politik-Richtung einzuschlagen. Die bisherige Klüngel- und Marionettenpolitik darf nicht weiter betrieben werden. Das verschleudern der Gelder für sinnlose Projekte muss ein Ende haben. Was wird den Bürgern noch alles aus der Tasche gezerrt? Die Seligenstädter Bürger können nicht alle Jahre wieder den Weihnachtsmann spielen. Jährlich werden die Gebühren und Abgaben erhöht. Die Grundsteuer wird erhöht. Eine Straßenbeitragssatzung soll kommen, Aufschläge für Wasser und Abwasser, Kita-Gebühren, Müll- und Friedhofsgebühren, Gewerbesteuer, und noch vieles mehr. Die Bürger werden für die vielen politischen Fehlplanungen und Hirngespinste der Stadt-Politiker nur noch zur Kasse gebeten. 

Waren die vielen Verkehrskreisel alle unbedingt nötig? War der zweifelhafte Umbau der Würzburger Straße unbedingt nötig, hat dieser Umbau etwas nützliches gebracht? Ist der geplante Umbau des Kapellenplatz-Kreisels unbedingt nötig? Was ist noch alles unnötig, die Stadtpolitiker sollten darüber mal nachdenken, mit sinnlosen Planungen immer nur Schulden verursachen ist bestimmt nicht der richtige Weg. Da hat ein “Professor“ mit seinen „Kreisel-Spinnereien“ die ganze Stadt umgekrempelt und die Stadtkasse geplündert, der Bürger darf wieder zahlen. Die Millionen wurden nur so verschleudert. Wenn kein Geld in der Kasse ist muss auf politische Prestige Objekte verzichtet werden. Die bisher verantwortlichen Politiker haben unser Städtchen in die Pleite regiert. Die nächste Stufe ist der finanzielle Schutzschirm für die Stadt, dann wird es teuer. Warum wird von der vielgerühmten Kommunalaufsicht dieses gefährliche Treiben nicht verhindert und beendet? Gibt es da einen gewissen Klüngel, oder ist diese so genannte „Aufsicht“ in Dietzenbach politisch unfähig, oder blind auf dem rechten Auge, oder auf beiden? (hj)
______________________________________________________________________

Zitat des Monats von Bertold Brecht:
"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Kommentar zu Notizbuch der Woche: „Zweifel am Klimawandel“, von Oliver Signus,

in der OP-Seligenstadt vom 05.12.2015



Vom Klimawandel zur Katastrophe

Von Hans-Jürgen Heyne

Auf dem Pariser Klimagipfel ist als Ergebnis kein Klimawandel zu erwarten. Die Hohe-Politik ist nicht in der Lage positive Entscheidungen zu treffen, weder für das Klima, noch für die politischen Ziele. Und so geschieht es auch in Seligenstadt. Es käme einem Weltwunder gleich, würden unsere Schwarz-Grünen Koalitionäre einen politischen-Klimawandel betreiben wollen. Es war nichts anderes zu erwarten, das Hauen und Stechen wird weiter gehen. Das ist es aus dem Artikel „Notizbuch der Woche“ in der OP heraus zu lesen. Diese Kleinstadt-Politik wird von der Schwarz-Grün-Koalition weitergeführt wie bisher. Das Nachkarten von Herrn Bergmann, wie Herr Signus in seiner Kolumne schreibt, würde ich als Nachtreten bezeichnen. Auch von der Grünen Partei war nichts anderes zu erwarten, trauern sie noch dem von der CDU versprochenen Stadtratsposten nach. Nur Eigeninteressen vertreten, schmollen, blockieren und verhindern. Mit solch einem Politikstil kann keine Bürgerfreundliche Politik betrieben werden. Die CDU-Kandidaten-Liste für die kommende Kommunalwahl besteht überwiegend aus gescheiterten Bewerbern und politischen Neuanfängern, wie soll daraus eine zukunftsweisende Politik für alle Bürger unserer Stadt entstehen. Vom politischen Klima her gesehen hat die Seligenstädter CDU in der Vergangenheit schon immer ein „Sauwetter“ hinterlassen, warum soll das jetzt anders werden. Was will die „Neu-Politiker-Truppe“ am Klima wandeln? Es geht weiter wie bisher. Hoffentlich wachen die restlichen Parteien endlich auf und mobilisieren die Wähler für eine neue zukunftsweisende Politik. Am 6. März 2016 haben es die Seligenstädter Bürger in der Hand, eine bürgerfreundliche Politik zu bestimmen. Mit dem neu ins Amt eingeführten Bürgermeister müsste das zu schaffen sein, wenn alle etwas mitspielen. Unserem neuen Stadtoberhaupt Herrn Daniell Bastian wünsche ich Alles Gute für seinen Job als „Stadt-Boss“ im Rathaus. (hj)
_________________________________________________________________ 
Schäuble fordert die Gründung einer EU-Armee  
Deutsche Wirtschafts Nachrichten - 27.12.15
 
Bundesfinanzminister Schäuble wird mehr Steuergelder für Militär-Ausgaben bereitstellen. Dies sei wegen der Flüchtlingskrise nötig. Das Ziel sei eine EU-Armee. Diese könnte im Nahen Osten und in Afrika tätig werden.



Dazu ein Kommentar von Hans-Jürgen Heyne.
 
Zitat Schäuble: “Die neuen Truppen könnten im Nahen Osten und in Afrika tätig werden.” Über diesen Ausspruch muss man sich schon mal Gedanken machen. Auch Merkel sieht den Feind im Osten, also Russland. Jetzt rasten die kriegsgeilen Politiker ganz aus. Für was die armen Flüchtlinge jetzt und in Zukunft alles herhalten müssen ist unbegreiflich. Daran ist zu erkennen das die Flüchtlings-Lawine (Ausspruch Schäuble) geplant eingesetzt wurde um Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit und die Menschenrechte abzubauen. Das Militär in Europa soll kräftig aufgerüstet werden, wie es die USA-NATO von den EU-Vasallen verlangen. Jetzt will die “Oberdumpfbacke” Schäuble mit dem “US-NATO-Ober-Lakeien” Junker neue Europa-Soldaten züchten um die Kriege der Welt noch mehr anzuheizen. Haben wir nicht schon genügend “Staatliche-Mördertruppen" und getarnte staatliche "Terror-Banden” die eine Welt kaputt bomben die nicht mehr bewohnbar ist. Siehe den Nahen Osten, warum haben wir eigentlich die Flüchtlinge? Bei dem EU-Junker braucht man sich über nichts mehr zu wundern, wird doch in der “Objektiv-Presse” berichtet, das der Ober-Führer der EU erhebliche Alkoholprobleme hätte. Dieser Zustand ist bei "Junkers-Show-Auftritten" bestens zu bewundern. Solche Figuren werden losgelassen um die Welt zu regieren und zu erobern, unglaublich. Oder ist diese Welt, die von diesen Figuren regiert wird, nur noch im Suff zu ertragen? Wobei das Wort ReGIERen die verkehrte Bezeichnung ist. Die Bezeichnung “Ober-Dumpfbacke” ist übrigens ein Ausspruch Schäubles, zu den Kritikern der Flüchtlings-Krise. Der kleine "Dicke" Vice-Kanzler Gabriel hat die Kritiker als "Pack" bezeichnet. Ist das der Rest einer so genannten Demokratie? Die Volksvertreter nehmen sich diese Frechheiten heraus, um das kritische Volk zu beschimpfen. (hj)


Zu diesem Thema noch eine schöne Meldung.
Die folgende Pressemeldung ist aktuell, das ist keine Satire, kein Spaß. Die Meldung beschreibt den bitteren Ernst der Lage in der sich die deutsche Bevölkerung zur Zeit befindet. Ein militärischer Überwachungsstaat nach US-Muster nimmt Formen an!

Berlin / Dezember 2015. Eine neue Anti-Terror-Einheit der Bundespolizei soll künftig unter anderem die Spezialeinheit GSG9 bei der Terrorbekämpfung unterstützen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die erste Einheit der so genannten BFE+ am Mittwoch kommender Woche in der brandenburgischen Gemeinde Ahrensfelde vorstellen, wie das Ministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Die BFE+ soll den Angaben zufolge die Reaktions- und Durchhaltefähigkeit der Bundespolizei im Falle eines Anschlags erhöhen. Die Polizisten sollen jedoch nicht ausschließlich zur Terrorbekämpfung eingesetzt werden, sondern - anders als die GSG9 - auch einen normalen Dienst in der Bereit-schaftspolizei (Bundespolizei) leisten. (Zitatende)

Der Begriff BFE+, ist das ein Vitamin-Volks-Beruhigungsmittel? Wenn die BFE+ Schlägertrupps zuschlagen kann es bei zu starker Dosis für die Bürger tödlich wirken!
Über diesen Pressebericht kann sich jeder Bürger seine eigenen Gedanken machen. Natürlich wird diese neue Truppe auch bei der Bekämpfung von Aufständen gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Das ist der eigentliche Sinn der neuen Einsatzkräfte. Im Kampf gegen den Terror sind alle Mittel recht, auch der Einsatz dieser Truppen gegen die Bevölkerung. Die Bereitschaft unserer Regierung zu immer neuen Kriegseinsätzen ist ungebrochen. Die Mehrheit der Deutschen ist gegen diese Mitwirkung bei den weltweiten Kriegen. Der zunehmende Terrorismus ist das Ergebniss dieser unmenschlichen und hirnlosen Politik. Haben wir diese politischen Figuren dafür gewählt, damit die Völker unterdrückt und ausgebeutet werden? (hj)
 

Ein treffendes Zitat des Tschechischen Präsidenten Milos Zeman: 
"Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert”

Jetzt darf man raten welches Land das wohl ist.
Wenn ein Land von Idioten regiert wird, da kann man die Mehrheit dieser Landesbevölkerung ebenfalls nur noch als Idioten bezeichnen. Der Rattenfänger von Hameln lässt schön grüßen. Diese Bürgermasse ernährt sich von Brot und Spielen, was das Volk von der Regierung vorgesetzt bekommt. Das sind die beliebten Volksbelustigungen wie Fußball, Wintersport, Dschungelidioten, Twitter, Facebook, Hollywood, StarWars, oder sonstige geistlosen Spielchen.


Das Volksverdummungs-TV - ARD und ZDF, die allgemeine Lügenpresse und die Blöd-Zeitung wird auch gerne angenommen. Ein politisches Interesse dafür, von wem sie sich regieren lassen ist nicht mehr vorhanden, wenn es denn mal vorhanden war. Trotzdem regt sich langsam ein kleiner Wiederstand gegen die Abschaffung der Demokratie, hin zu einer Diktatur. Eine Diktatur nach US-Vorbild, die US-Vasallenländer der EU sind von den USA bereits besetzt. Mit den kommenden Freihandelsverträgen, TTIP, TISA und Ceta wird die Demokratie und werden die Bürgerrechte komplett abgebaut. Die Ost-Annäherung der NATO-EU an Russland trägt zu einer verstärkten Kriegsgefahr in Europa ebenfalls bei. Der kleine Teil einer kritische Bevölkerung möchte so langsam diese Spielchen nicht mehr mitmachen und suchen sich eine ALTERNATIVE, dazu muss niemand rechtsradikal sein, das ist ein ganz normaler demokratischer Vorgang. Wenn eine Regierung nicht mehr fähig ist VOLKSNAH zu regieren, dann benötigen wir eine andere. Ein Versuch wäre es wert. Die Deutsche Kanzlerin wurde von Helmut Kohl als mein Mädchen bezeichnet, jetzt ist es das Lieblings-Mädchen von Barack Hussein Obama. Manche Stimmen behaupten es wäre doch tatsächlich auch einmal ein “Stasi-Mädchen” gewesen, aber das sind nur Gerüchte, sagt der Volksmund.

Die geplante uns aufgezwungene Flüchtlingsinvasion trägt ebenfalls zu einer Verschlechterung der sozialen Strukturen in unserem Land bei. Alles geplant von den USA und EU-Regierungen. Die Völker sind wie immer nur noch die Blöden, oder die Massen werden in Zukunft noch als Kanonenfutter benötigt. Weiterhin ist der derzeitigen Lage zu entnehmen, das die Regierungen kein Interesse mehr zeigen die eigenen Völker gegen die Islam-Invasion zu schützen. Laut Grundgesetz sind die Regierenden aber verpflichtet Schaden vom Volk abzuwenden, das Gegenteil ist der Fall. Von wem wird die Regierung gesteuert? Ganz richtig, wieder von Idioten.


Lassen wir uns nicht wieder in einen Krieg führen, das ist aber leider Sinn und Zweck der US-Regierung. Alle EU-Vasallen müssen in diesem Kriegsspiel mitmachen.
Die Russlandsanktionen haben den Deutschen Steuerzahler bereits viele Milliarden EURO gekostet, alles im Auftrag der US-Regierung und es geht weiter. Das gehört zur neuen Kriegsführung der US-Alliierten. Da gibt es die Wirtschaftskriege, Asylantenkriege, Währungskriege, Cyber-Kriege und viele mehr, das sind die neuen Spielchen der WELTWEITEN KRANKEN KORRUPTEN REGIERUNGEN. Diese wiederum werden von den westlichen Großbanken und Finanz-Oligarchen befehligt, allen voran GoldmanSachs, Rotschild und Consorten. (hj)

Denken Sie an die nächsten Wahlen
Wir haben nur noch eine Alternative!

_______________________________________