"Politik am Spieß" - Januar 2016
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Nix genaues waas mer net

Was wird uns das neue Jahr 2016 bringen? Bringt es Freude und Zuversicht für eine bessere Welt? Oder nur Angst und Zweifel um eine scheinbar relativ sichere Zukunft? Werden wir unseren Alltag noch so frei wie bisher gestalten können? Kann der Urlaub ohne Angst geplant werden, oder sollen wir im sicheren ZUHAUSE bleiben? Wo ist ein sicheres ZUHAUSE? In welchem Urlaubsland werden wir von Terroristen bedroht? Sind wir im Flugzeug noch sicher? Dürfen wir noch in ein Fußballstadion gehen? Diese Fragen müssen wir uns für die Zukunft stellen. Das normale Leben ist zu einem Risiko geworden. Vom internationalen Terrorismus werden wir in unserem Land bedroht. Die vergangenen Monate haben der EU-Zone, Deutschland und damit auch Seligenstadt, eine Kostprobe geliefert, was wir von der Zukunft erwarten können. Das sieht im allgemeinen nicht sehr rosig aus. Diese gefährliche Problematik wird der Bevölkerung mit der allgemeinen Berichterstattung im Volksverdummungs-TV, speziell ARD und ZDF vollkommen verheimlicht. Von der gleichgeschalteten Verschweiger-Tages-Presse ganz zu schweigen! 

Die internationale politische Riege, dazu müssen wir auch die sogenannte BRD-Regierung und alle NATO-EU Regierungen mit einbeziehen, haben auf ganzer Linie versagt. Diesen Wahnsinn haben wir den vermeintlichen Volksvertretern zu verdanken. Alle Völker der Welt werden nur noch mit militärischen Drohgebärden, regionalen Kriegen, Terrorgefahr, wirtschaftlichen Misserfolgen, Hunger und zunehmender Armut von den herrschenden „Regierungen“ in Schach gehalten. Mit Notstandsgesetzen, Polizei- und Militäraktionen soll die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt werden. In Frankreich ist die Menschenrechts-Konvention bereits teilweise außer Kraft gesetzt worden, das wird mit dem Ausnahmezustand begründet. Unter dem Vorwand, es wäre alles nur zum Schutz der Bevölkerung vor dem bösen Terrorismus. Wer schützt uns vor dem zunehmenden Staats-Terrorismus? Die Gewinner der Kriege und Krisen sind die internationalen Rüstungskonzerne, Chemie- und Nahrungskonzerne, Großbanken, die weltweiten Finanz-Oligarchen und weitere Kriegs-Gewinnler. Die Völker der Welt müssen diesen Wahnsinn bezahlen und ausbaden. Unter dem Deckmantel der derzeitigen Lage werden Geheim-Gesetzte und Abkommen beschlossen unter denen die Völker noch mehr zu leiden haben. Das sind unter anderen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA, Ceta oder wie sie alle genannt werden. Damit wird die Demokratie, Pressefreiheit und im weiteren die kommunalen Verwaltungen vollkommen außer Kraft gesetzt.

Nix genaues waas mer net
In unserem ach so reichen Deutschland hat vor der „Asylanten-Lawine“ (Aussage Schäuble) bereits viel Armut bestanden. Das hat aber niemand von der hohen Politik interessiert. Nachdem die Flüchtlings-Lawine ganz Deutschland überrollt hatte und noch feste am rollen ist, wurden plötzlich Milliarden von Euro in die Flüchtlings- und Asylanten-Industrie gepumpt, damit haben sich viele Unternehmen goldene Nasen verdient und mit dem absahnen geht es munter weiter. Wo kamen diese Milliarden plötzlich her, für die in kürzester Zeit auch viele Wohnungen für unsere „Neubürger“ errichtet wurden? Allerdings müssen wir bedenken, von der „Lawine“ wurden unsere eigenen sozial schwachen Bürger im Land ebenso überrollt, das sind die wirklich Leidtragenden und Opfer die wir zu beklagen haben, die bekommen jetzt nichts mehr. Warum war vorher in Deutschland für die verarmten Bürger und Rentner keine Hilfe möglich? Wo waren die „Gutmenschen“ für diese sozial schwachen Bürger im eigenen Land? Die allgemeine Armut und die Kinderarmut ist gestiegen, hungernde Kinder haben wir bereits seit längerer Zeit zu verzeichnen. Die Ursachen dafür und wie es weitergehen soll, das müssen uns die Politiker aller Parteien plausibel erklären. Welches Theater wird uns von der Politik vorgespielt und was für Theater-Vorführungen sind noch geplant? Die Bevölkerung wird von der politischen Elite nur noch für dumm verkauft.

Nix genaues waas mer net
Der Flüchtlings- und Asylantenalltag ist in Seligenstadt halbwegs eingekehrt, es wurde in der Vergangenheit so gut es ging geholfen. Eine Frage steht im Raum, wie viele Hilfsbedürftige werden noch kommen und müssen weiter versorgt werden? Mit leichtfertigen Sprüchen „Wir schaffen das“ damit ist das Problem nicht aus der Welt zu „schaffen“. Die vielen ehrenamtlichen Helfer bewältigen diese enorme Arbeit und Herausforderung überwiegend im Alleingang, die verantwortlichen Politiker liefern dazu nur geistlose Sprüche. Es ist die Pflicht der Basis-Politiker vor Ort, den Bürgern in Seligenstadt zu erklären was von OBEN geplant ist und was uns alle noch erwartet im Städtchen. Oder wisse die ach nix? Es muss wieder handfeste Politik zum Wohle des Bürgers betrieben werden, gemeinsam von allen Parteien, die Bürger haben ein Recht darauf. Von den Stadtpolitikern ist zum Thema Flüchtlinge und Asylanten wenig zu hören. Soll der Bürger vor den Kommunalwahlen nicht alles erfahren, wird zu diesem Thema einiges verheimlicht?

Nix genaues waas mer net
Eine Verdrängungs-Strategie die in den vergangen Jahren von unseren Stadtpolitikern sehr gepflegt wurde, muss im neuen Jahr beendet werden. Viele Entscheidungen, Anträge und Beschlüsse wurden in den Sitzungen der Stadtverordneten über Jahre hin - und hergeschoben, vertagt und verdrängt. Ab 1. Januar haben wir einen neuen Bürgermeister, das ist die Möglichkeit eine neue Politik-Richtung einzuschlagen. Die bisherige Klüngel- und Marionettenpolitik darf nicht weiter betrieben werden. Das verschleudern der Gelder für sinnlose Projekte muss ein Ende haben. Was wird den Bürgern noch alles aus der Tasche gezerrt? Die Seligenstädter Bürger können nicht alle Jahre wieder den Weihnachtsmann spielen. Jährlich werden die Gebühren und Abgaben erhöht. Die Grundsteuer wird erhöht. Eine Straßenbeitragssatzung soll kommen, Aufschläge für Wasser und Abwasser, Kita-Gebühren, Müll- und Friedhofsgebühren, Gewerbesteuer, und noch vieles mehr. Die Bürger werden für die vielen politischen Fehlplanungen und Hirngespinste der Stadt-Politiker nur noch zur Kasse gebeten. 

Waren die vielen Verkehrskreisel alle unbedingt nötig? War der zweifelhafte Umbau der Würzburger Straße unbedingt nötig, hat dieser Umbau etwas nützliches gebracht? Ist der geplante Umbau des Kapellenplatz-Kreisels unbedingt nötig? Was ist noch alles unnötig, die Stadtpolitiker sollten darüber mal nachdenken, mit sinnlosen Planungen immer nur Schulden verursachen ist bestimmt nicht der richtige Weg. Da hat ein “Professor“ mit seinen „Kreisel-Spinnereien“ die ganze Stadt umgekrempelt und die Stadtkasse geplündert, der Bürger darf wieder zahlen. Die Millionen wurden nur so verschleudert. Wenn kein Geld in der Kasse ist muss auf politische Prestige Objekte verzichtet werden. Die bisher verantwortlichen Politiker haben unser Städtchen in die Pleite regiert. Die nächste Stufe ist der finanzielle Schutzschirm für die Stadt, dann wird es teuer. Warum wird von der vielgerühmten Kommunalaufsicht dieses gefährliche Treiben nicht verhindert und beendet? Gibt es da einen gewissen Klüngel, oder ist diese so genannte „Aufsicht“ in Dietzenbach politisch unfähig, oder blind auf dem rechten Auge, oder auf beiden? (hj)
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Zitat des Monats von Bertold Brecht:
"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."