Dienstag, 5. November 2019



Verfassungsschutz
Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Ein paar Gedanken zur Demokratie, oder was noch davon übrig geblieben ist, etwas satirisch notiert von Hans-Jürgen Heyne

Vorab ein Zitat von Kurt Tucholsky (1890-1935) 
 In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, 
für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht“.

Die Aufgabe sollte doch darin bestehen das die freiheitlich, demokratische Grundordnung in Deutschland geschützt und überwacht wird. Dafür wurde das Bundesamt geschaffen. Allerdings können in letzter Zeit einige Bemühungen der „Verfassungsschützer“ nicht mehr nachvollzogen werden. Die Entlassung des Hans-Georg Maaßen hatte bereits ein Geschmäckle, wie der Schwabe sagt, Maaßen hatte nicht nach der Pfeife der großkopferten Parteistrategen getanzt. Und was wird von den Verfassungsorganen dem mündigen Bürgern alles zum Fraß vorgesetzt? Das hat mit einer Demokratie nichts mehr gemeinsam. Ein Denunziantentum „feiert fröhliche Urständ“ in unserer Republik, gefördert vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Behörde scheint ihrer Aufgabe nicht gewachsen zu sein und ruft das Volk um Hilfe, es werden Denunzianten heran gezogen.
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Das sind Praktiken die wir von 1933-1945 kennen. Die „DDR“ das „Arbeiter und Bauernparadies“ ist ein einziges „Denunzianten-Paradies“ gewesen, das war allen bekannt. Viele der Stasi- oder SED-Bonzen und die vielen Stasi-Schnüffler sollen sich noch heute in der LINKS-Partei tummeln, die identisch mit der ehemaligen SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschland) sein soll. Die Meinungs-und Pressefreiheit ist in Deutschland bereits zum Großteil abgeschafft worden. Die Presse-und TV-Medien haben sich auf eine gemeinsame vorgegebene Marschrichtung geeinigt.

George Orwells Visionen werden Wirklichkeit. Im Jahre 2016 wurde bereits ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ von der Merkel-Regierung geplant. Das Gesetz zur Bekämpfung von vermeintlichen Hasskommentaren, Fake-News und ausländischer Desinformation wird auf den Weg gebracht. George Orwell hat in seinem Roman von 1949 diese Methoden als abscheuliche Vision vorausgesehen. Im Roman „1984“ hat Orwell so eine Einrichtung als „Wahrheitsministerium“ bezeichnet. Der Gipfel des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ist die Möglichkeit für Amateur-Schnüffler missliebige Personen zu melden, als „Hinweistelefon“ wird es etwas verharmlost. Ein Anruf genügt und schon kommt das demokratische „Rollkommando“ und das gemeldete Opfer sitzt im Knast. Das ist die beste Möglichkeit die überhand nehmenden AfD-Wähler endlich aus dem Verkehr zu ziehen. Der einzige Wermutstropfen ist dabei, es müssen viel mehr „Knast-Anstalten“ gebaut werden. Auch ein „NAZI-Arbeitsdienst“ könnte wieder geschaffen werden. Wir schaffen das! Das freut doch die etablierten Altparteien. Der Kampf gegen das eigene Volk läuft auf vollen Touren! Wäre doch gelacht wenn damit nicht die Wählerstimmen wieder in die richtige Richtung getrimmt werden können.

Die Regierung wird es schon richten! Es wird immer lustiger!
Wie soll es in dieser sogenannten Demokratie weitergehen?

Zeichnung: Herbert Heyne   -   Copyright: Hans-Jürgen Heyne



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Noch ein Zitat zu den allgemeinen Staats-Geschäften,
zu Kriegen und sonstigen Schweinereien.
Das könnte heute wieder zutreffen.

Alexis de Tocqueville (1805-1859)
französischer Schriftsteller und Politiker

"So genügt es dem Staat nicht, alle Geschäfte an sich zu ziehen, er gelangt auch mehr und mehr dazu, sie alle unkontrolliert und ohne Rechtsmittel selbst zu entscheiden."

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Schon wieder vergessen?

Grundgesetz Artikel 5 (1): Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Dieses Gesetz soll noch seine Gültigkeit haben, so sagt man! Es kann natürlich auch ein Gerücht sein!

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