Deutsche Bahn investiert in Indien

Der deutsche Bahn-Markt ist nicht mehr lukrativ, Nebenstrecken verrotten und kleine Bahnhöfe werden ihrem Schicksal überlassen. Deutsche Interessen sind nicht mehr von Bedeutung. Da gehen wir doch lieber nach Indien. Was will die Deutsche Bahn noch in Deutschland? Die Großprojekte wie Stuttgart 21 gehen den Bahn-Oberen am Hintern vorbei. Der Bahnhof Stuttgart verschlingt immer mehr Milliarden und wird wahrscheinlich auch nie fertig. Der Berliner Flughafen (BER) lässt schön grüßen. Da ist es doch besser in Indien zu planen und investieren. In diesem Land gibt es keinen Widerstand bei Großprojekten, in dem Artikel sind die Gründe schön beschrieben.

Alle Bahn-Oberen waren bis zum heutigen Tag Nieten in Nadelstreifen* und sind nur auf den eigenen Reibach aus. Da werden Posten verschoben, abgehalfterte Politiker wie Ronald Pofalla (CDU)) werden im Vorstand der Bahn untergebracht, natürlich mit hohen Vorstandsgehältern. Was soll dabei eigentlich herauskommen?Die Schweiz und Frankreich können als vorbildliche Bahnländer bezeichnet werden. Da können sich unsere Bahnvorstände eine Scheibe abschneiden, aber nicht mal dazu sind sie fähig.

Eisenbahnverkehr: Warum die Deutsche Bahn Schienenwege in Indien baut - WELT

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• Nieten in Nadelstreifen, ein Buch von Günter Ogger, erschienen 1992, sehr lesenswert.

Günter Ogger: Nieten in Nadelstreifen

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Zu dem Hochleistungspolitiker Ronald Pofalla ein paar Pressestimmen der Leitmedien:

Deutsche Bahn: Das System Rüdiger Grube gerät durcheinander - Agenda - Tagesspiegel

Der Bahn-Wahn | Capital

Deutsche Bahn im Konfliktmodus: Unruhe auf dem Abstellgleis - Wirtschaft - Tagesspiegel

Gehalt von Bahn-Vorstand Ronald Pofalla

Dann viel Spaß beim lesen dieser Schauergeschichten.

Ihr Hans-Jürgen Heyne

… der böse Schreiberling

Viele Köche verderben den Brei

Zeichnung: Herbert Heyne  -  Copyright: Hans-Jürgen Heyne

Die tägliche Dosis

Militarismus

oder besser gesagt,

die tägliche

Dosis Wahnsinn. (8)

Wo soll das alles noch hinführen, werden wir in Ost und West nur noch von KRIEGSGEILEN POLITIKERN regiert? Es muss bereits als krankhaft bezeichnet werden was diese Politiker-Mafia den Völkern der Welt mit ihren Kriegsspielen alles antut.

Und wieder ein Hammer der Woche. Das muss ja alles nicht stimmen was da geschrieben wird, ist aber zu beachten das es in den USA ebenfalls kritische Stimmen gibt. Darüber ist in unserer „Hochleistungspresse“ nichts zu lesen, die sind alle glatt gebügelt, sozusagen Volksverdummung!

Hier der neueste Artikel von LUFTPOST

LP 147/16 – 28.10.16

Der US-Journalist Robert Parry befürchtet, dass die Kriegsfalken unter den Demokraten und Republikanern nach dem Sieg Hillary Clintons gemeinsam einen Atomkrieg gegen Russland inszenieren werden

Das passt ja dann alles bestens wenn in Deutschland die Luftschutzsirenen wieder aktiviert werden. Aber ob das noch etwas nützt?

Einen schönen Tag noch.

Mit einem freundlichen Kriegsgruß

Hans-Jürgen Heyne

… der böse Schreiberling

Aus dem Archiv geholt, aber immer aktuell!

Zu unserem Jahrhundert-Bauwerk ein schöner Beitrag vom 23. Januar 2016. 
Beachten Sie das Zitat des Vizepräsidenten aus Froschhausen F. Lortz.
 Irgendwie hat er doch recht oder?

Das mit der „Nordzumutung“ ist doch lustig. 
Die Nordzumutung wird verwirklicht. Die Stadtpolitiker haben gekuscht 
und Hessen Mobil hat gesiegt. So funktioniert Politik in Seligenstadt.

Ein Gastkommentar von Karl-Heinz Demmrich

zum 3. Bauabschnitt unserer geplanten Umgehungsstraße.

Alternativlos

In für die Seligenstädter Stadtverordnetenversammlung seltener Einmütigkeit haben alle Stadtverordneten dem Projekt Umgehungsstraße zugestimmt – wie von Hessen mobil vorgeschlagen. Alternativlos deren Vorschlag! Entweder diese Trassenführung oder keine! Ade kommunale Selbstverwaltung! Freiherr vom Stein rotiert im Grabe. Das ist nur ein weiterer kleiner Baustein, den man ausgebrochen hat. Anschließend konnte man in vertraulichen persönlichen Gesprächen erfahren, dass nicht wenige der verantwortlichen Politiker sich wohl lieber für eine andere Trasse entschieden hätten. Aber seitdem das menschliche Rückgrat auch auf völlig unblutige Weise entfernt werden kann, wundert man sich nicht mehr. Auch das Langzeitgedächtnis hat Schaden genommen.

Hier zwei Beispiele:

CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann zur Nordumfahrung ( OP vom 2.06.1998 )
Bergmann verwies auf mehrere Varianten von denen " bedauerlicherweise nur die Pfingstweiden-Trasse übrig bleibt, denn die führt ja wieder in die Stadt hinein" Dies sei so Bergmann weiter " für die Menschen eigentlich die schlechteste Lösung, aber eben die einzige Chance. Da bleibt uns nur die gute Miene zum bösen Spiel. Die von der CDU favorisierte Streckenführung an der Sparkasse, unmittelbar zwischen Bebauung und dem Naturschutzgebiet Schwarzbruch, sei von der Oberen Naturschutzbehörde abgelehnt worden.

Frank Lortz ( (OP vom 22.07.2000)

"Zur Wahrheit bei der Geschichte der Umgehungsstraße gehört auch, dass der Planfeststellungsbeschluss spätestens 1993 hätte erlassen werden können. Dies haben die Grünen aus Überzeugung - haben die Lebensqualität für Tiere über die Lebensqualität von Menschen gesetzt - und die Sozialdemokraten, auch deren Abgeordnete aus der hiesigen Region, aus Opportunismus im Landtag zu verantworten". Sein erklärtes Ziel, so Lortz weiter:"sei eine vollständige Umgehung für Seligenstadt und auch Hainburg auf den Weg zu bringen. Die sogenannte Nordumfahrung die SPD und Freie Wähler in Seligenstadt verwirklichen wollen, ist für mich geradezu abwegig. Eine Nordumfahrung, die Wohngebiete belaste, Vereinsgelände durchschneide und Stadtteile isoliere, verdiene eher den Namen Nordzumutung."

Über die von Hessen Mobil veranschlagten Kosten und die Anzahl der PKW auf ihrer Trasse lässt die Vermutung zu, dass in dieser Behörde auch eine Abteilung Prophetie existiert. Die Stadt Seligenstadt sollte sich hier ein Beispiel nehmen und einen Beamten mit solchen Kenntnissen einstellen.

Bert Brecht (Dreigroschenoper):
Ja, mach nur einen Plan sei nur ein großes Licht
und mach dann noch 'nen zweiten Plan, gehn tun sie beide nicht.

Karl Heinz Demmrich
Seligenstadt

Was noch kurz zu sagen wäre:

Wurde in einer Meldung berichtet: … die Luftschutzsirenen sollen in Deutschland wieder aktiviert werden.

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Na das ist doch toll, da können wir uns freuen wenn die Kriegspolitiker das Volk vorher noch etwas einschüchtern wollen. Luftschutzsirenen waren schon immer gut. Mein Vater hatte früher immer gesagt: … wenn die Sirenen heulen, dann kommt der Russe. Seine Aussage war aber nach dem Krieg 1945, da war in manchen Gegenden von Deutschland der Russe bereits im Lande, es war irgendwie ein Scherz. Noch eine Aussage des Vaters: … vor dem Russen bracht man keine Angst zu haben, der Chinese ist später einmal die Gefahr.

Heute könnte man diesem Spruch über China zustimmen. Wirtschaftlich hat China die Weltherrschaft bereits angetreten, Der Warenverkehr und die Weltfinanz wird von China im großen Stil bereits abgewickelt. Die USA sind bei den Chinesen hoch verschuldet. Die halben USA gehören bereits zu CHINA. Die Chinesen haben die USA bald ganz aufgekauft. In Deutschland sieht es nicht viel besser aus. Deutschland wird ausserdem von der Türkei und den türkischen Bürgern im großen Stil aufgekauft. Auch in Seligenstadt sind bereits viele Immobilien in türkischer Hand. Deutschland im Ausverkauf.

Zeichnung: Herbert Heyne  -  Copyright: Hans-Jürgen Heyne

Zu der Karikatur ist noch zu sagen: … die meisten Waren kommen heute aus China. Haben wir mit China bereits ein Freihandelsabkommen?

Warum benötigen wir ein Abkommen mit Kanada?

Die EG war der Vorläufer der EU, wie auf der Zeichnung zu sehen. Die EG hat mit dem chinesischen Drachen damals bereits geliebäugelt. 

Mit demokratischem Gruß

Hans-Jürgen Heyne

… der böse Schreiberling

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Presse-und Meinungsfreiheit

Diese Abteilung einer funktionierenden Demokratie ist auf einem absteigenden Ast. Kritischer Journalismus ist bei den politischen „Führern“ nicht mehr erwünscht. Da wird gerne mal auch der Terrorismus vorgeschoben um die Pressefreiheit weiter einzuschränken. In der Türkei funktioniert das bereits bestens. Verschiedene Machthaber in den EU-Ländern würden dem Herrn Erdogan gerne nacheifern, wenn es um kritische Journalisten geht. Ab in den Knast und fertig. Die bösen Kritiker haben auch das CETA-Abkommen etwas hinausgezögert, gestorben ist das ganze nicht. Die weltweit agierenden Konzerne und Banken lassen sich doch nicht von so ein paar kritischen Bürgern die lukrativen Geschäfte vermasseln. Dazu müssten viel mehr Bürger auf die Straße gehen. Der normale Bürger hat von diesen Handelsabkommen nur Nachteile zu erwarten. Auch der Demokratieabbau schreitet schneller voran. Für was benötigen wir eine Demokratie, wenn uns unsere Meinung in den Print- und TV-Medien vorgegeben wird. Die sogenannten „Journalisten“ oder „Dummschwätzer“ besonders in den öffentlich-rechtlichen TV-Sendern heben sich besonders hervor. Für diese Volksverdummung werden in kurzen Abständen sogar Preise für Moderatoren vergeben. Die lesen auch nur den Mist ab, der ihnen vorgegeben wird.

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Dazu ein kleiner erhellender Bericht:

Qualitätsmedien: Wenn die Nachrichtenagenturen den Inhalt vorgeben | www.konjunktion.info

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Nochmal aus dem Archiv geholt!

Von Hans-Jürgen Heyne

Heute am 3. Mai 2016 haben wir einen Welttag der Pressefreiheit, welch eine schöne Bezeichnung für eine „Einrichtung“ die es kaum noch auf der Welt gibt. Finnland liegt auf dem 1. Rang dieser Skala. Einen Glückwunsch nach Finnland. Unser schönes Deutschland mit seiner Hochleistungs-Demokratie muss sich mit Rang 16 begnügen. Das ist ein schlechter Platz für eine freiheitliche Demokratie. An was liegt das schlechte abschneiden? Steht es mit unserer Presse- und Meinungsfreiheit doch nicht zum BESTEN? 

Der "Merkelsche Politikstil" grenzt bereits an diktatorische Politgebahren. Der politische Freund in der Türkei zeigt unserer Kanzlerin wie Presse- und Meinungsfreiheit praktiziert wird. Die "türkische Demokratie" würde Merkel auch gerne in Deutschland einführen, sehr weit sind wir davon nicht entfernt. Für die TTIP-Verhandlungen würde sich eine Diktatur ebenfalls besser eignen, als dieses ewige Demokratiegeschwätz.   

Da hat ein Spaß-Moderator am 3. Mai im „Morgenmagazin“ des „Öffentlich-Rechtlichen Volksverdummungs-TV“ gemeint, Deutschland befindet sich im oberen Bereich der Pressefreiheit. Na das ist aber beruhigend wenn diese Spaßmacher ihre eigene Meinung uns aufdrängen wollen. Wo schweben diese „Dummschwätzer“ eigentlich. Eine richtige Demokratie hätte sich gleich hinter Finnland einordnen müssen.

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Ein schöner Artikel zu diesem Thema

Pressefreiheit, JA oder NEIN?

John Swinton (1829-1901)
Damals ein bekannter Journalist, Zeitungsverleger und Redner. In den 1860ern als Chefredakteur bei der New York Times tätig. 1880 war John Swinton Ehrengast bei einem Bankett, das ihm die Führer der Zeitungszunft gewidmet hatten. Jemand sprach ehrende Worte über die unabhängige Presse.

John Swinton antwortete darauf:

 
"So etwas gibt es bis zum heutigen Tage nicht in der Weltgeschichte, auch nicht in Amerika, eine unabhängige Presse. Sie wissen das, und ich weiß das. Es gibt hier nicht einen unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben. Und wenn er es täte, wüsste er vorher bereits, dass sie niemals im Druck erschiene. Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, dass ich meine ehrliche Meinung aus dem Blatt, mit dem ich verbunden bin, heraushalte.

Andere von Ihnen erhalten ähnliche Bezahlung für ähnliche Dinge, und wenn Sie so verrückt wären, Ihre ehrliche Meinung zu schreiben, würden Sie umgehend auf der Straße landen, um sich einen neuen Job zu suchen. Wenn ich mir erlaubte, meine ehrliche Meinung in einer der Papierausgaben erscheinen zu lassen, dann würde ich binnen 24 Stunden meine Beschäftigung verlieren. Das Geschäft der Journalisten ist, die Wahrheit zu zerstören, schlankweg zu lügen, die Wahrheit zu pervertieren, sie zu morden, zu Füßen des Mammons zu legen und sein Land und die menschliche Rasse zu verkaufen zum Zweck des täglichen Broterwerbs. Sie wissen das, und ich weiß das, also was soll das verrückte Lobreden auf eine freie Presse? Wir sind Werkzeuge und Vasallen von reichen Männern hinter der Szene. Wir sind Marionetten. Sie ziehen die Strippen, und wir tanzen an den Strippen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unsere Leben stehen allesamt im Eigentum anderer Männer. Wir sind intellektuelle Prostituierte.”

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Das war im Jahr 1880, es hat sich bis heute daran nichts geändert, 

auch in unserer öffentlich-rechtlichen Heimat-Presse ist es nicht anders.

 

Bei dem was da alles noch Horizont am aufzieht ist nur zu hoffen das unsere Demokratie nicht ganz das Zeitliche segnet. Die Verzögerung der CETA-Verträge zeigt uns, das eine kleine Kerze der Demokratie noch etwas flackert.

Die wird aber bald ausgepustet, dann GUTE NACHT.

Alles GUTE für die Zukunft

Hans-Jürgen Heyne

… der böse Schreiberling

Die tägliche Dosis Militarismus

oder besser gesagt,

die tägliche Dosis Wahnsinn. (7)

Wo soll das alles noch hinführen, werden wir in Ost und West nur noch von KRIEGSGEILEN POLITIKERN regiert? Es muss bereits als krankhaft bezeichnet werden was diese Politiker-Mafia den Völkern der Welt mit ihren Kriegsspielen alles antut.

Ein paar Einwürfe zu diesem Thema von Hans-Jürgen Heyne

Die Verblödung der Massen geht unvermindert weiter. Die „Leitmedien“ sind zu „Leitkühen und Ochsen“ verkommen. In der Presselandschaft wird nur eine vorgefertigte, von Presseagenturen verbreitet Meinungsmache betrieben. Große Presseagenturen wie „Reuters“ werden von Meinungsbildenden Großaktionären gesteuert, und diese Herren geben die gültige Meinung für die schreibende Zunft vor. Die meisten Chefredakteure sind zu Handlangern der Politiker-Mafia geworden. Kritischer Journalismus findet nicht mehr statt. Es gibt aber zu unserem Glück noch ein paar Journalisten die ihr Gewissen noch nicht an der Garderobe der Politik und der Massenmedien abgegeben haben. Es wird langsam unerträglich was sich die westlichen politischen „Führer“ sich alles anmaßen. Sie bestimmen die Welt und entscheiden über Leben und Tod. Natürlich ist Russland an der Entwicklung der derzeitigen Situation ebenfalls beteiligt. Im Vergleich müssen aber die Interventionen und Überfälle der USA/NATO auf andere Staaten herangezogen werden. Die NATO kann als „staatliche Terrororganisation“ bezeichnet werden. Gewissen staatlichen Terror gab es bereits mit den „GLADIO-Organisationen“ in der Vergangenheit. Wer sagt das diese „Terrorkommandos“ heute nicht mehr bestehen sollen. Schauen Sie unter GOOGLE unter „GLADIO“ nach. Auch demokratisch gewählte Staatsmänner oder Präsidenten wurden von den USA unter Mithilfe der CIA ermordet oder mundtot gemacht. Nur ein Beispiel aus Südamerika, Chiles Präsident Salvador Allende wurde auf diese Weise „liquitiert“ oder "geselbstmordet" und durch eine den USA genehme Militärdiktatur ersetzt. Ein weiterer Teil der Regierung wurde vom Militär ermordet. Dazu ein paar Notizen von Wikipedia:

Rolle der USA

Nachdem Pinochet die Macht ergriffen hatte, sagte US-Außenminister Henry Kissinger, dass die Vereinigten Staaten „es nicht getan haben“ (bezüglich des Putsches selbst), aber dass sie „die größtmöglichen Voraussetzungen geschaffen haben“. Um die Jahrhundertwende veröffentlichte Dokumente zeigen, dass die US-Regierung und die CIA den Sturz Allendes 1970 angestrebt hatten (Project FUBELT). Eine direkte Beteiligung am Putsch von 1973 konnte durch die bisher veröffentlichten Regierungsdokumente nicht nachgewiesen werden. Im Zeitraum vor dem Putsch steigerten die USA ihre Militärhilfe an Chile massiv. Viele relevante Dokumente unterliegen jedoch noch immer der Geheimhaltung.
Die CIA unterrichtete den Bundesnachrichtendienst bereits einige Tage vor dem Umsturz vom geplanten Putsch. Der Bundesnachrichtendienst soll unterlassen haben, den damaligen Bundeskanzler Willy Brandt davon zu unterrichten. Über Alfred Spuhler, einen Stasi-Spion im BND, gelangte die Information in die DDR. Eine Warnung an Allende aus Ost-Berlin kam jedoch zu spät.

Zu Präsident Salvador Allende noch zwei Artikel von STERN und SPIEGEL:
Salvador Allende: "Ich glaube an Chile" | STERN.de
Salvador Allende - SPIEGEL ONLINE

Seit Kriegsende 1945 haben die USA noch fleißig mit ihren demokratischen Freiheitskriegen weitergemacht. In der folgenden Zeit waren die USA als Anstifter, Verursacher oder Helfer in rund 70 weitere Kriege auf der Welt beteiligt. Sind die US-Kriege in Vietnam, Kambodscha, Korea und wie sie alle heißen schon vergessen. Mit Militärstützpunkten sind die USA bestens vertreten, dazu ein Ausschnitt von Wikipedia:

Liste von Militärbasen der Vereinigten Staaten im Ausland

Im Folgenden werden die Militärstützpunkte der Streitkräfte der Vereinigten Staaten im Ausland aufgelistet. Die Militärbasen sind bestimmten US-Verantwortlichkeitsgebieten, Areas of Responsibilities (AR), zugeordnet, nach denen die USA die Welt eingeteilt hat. Die Vereinigten Staaten unterhielten nach eigenen Angaben im Jahr 2008 761 militärische Einrichtungen aller Teilstreitkräfte (Army, Air Force, Navy, Marine Corps) im Ausland. Dies sind 14% von 5.429 Einrichtungen insgesamt. Die Gesamtzahl der Stützpunkte, auf die die USA jederzeit zurückgreifen können, ist jedoch höher, da Basen, für die lediglich Nutzungsrechte vereinbart wurden, auf denen aber derzeit keine amerikanischen Soldaten stationiert sind, sowie etliche Militärbasen, etwa in Afghanistan und im Irak, in dieser Statistik nicht enthalten sind. Experten schätzten im Jahr 2004 die Gesamtzahl der Stützpunkte, auf die die USA jederzeit zurückgreifen können, auf ungefähr 1000.

Jetzt soll nochmal noch einmal jemand sagen: … die USA hätten eine friedliebende Regierung, da kann etwas nicht stimmen. Soll es sich doch um eine „Demokratie“ handeln. Informieren Sie sich auf Wikipedia unter:

„Liste von Militärbasen der Vereinigten Staaten im Ausland“

Zum Thema USA-Stützpunkte weitere Artikel:

Globales Netz von US-Militärbasen überspannt die Weltkugel

USA: Weltmacht der Militärbasen

95% aller Auslandsstützpunkte der Welt gehören den USA - Gegenfrage.com

Die Völker der Welt wollen Frieden, Frieden und nochmal Frieden. Warum kapieren diese Kriegstreiber das nicht? Die Damen und Herren wissen schon um was es geht. Mit Frieden kann kein Geld verdient werden, deshalb werden Kriege geführt. Haben Sie schon bemerkt das die Frauenquote bei den „Kriegsministerinnen“ weiter steigt? Unsere besonders kinderreiche “Kriegs-Uschi“ ist an vorderster Front wenn es um das „Krieg-Spielen“ geht. Sind "Uschis-Kinder" auch für "Führer, Volk und Vaterland" in der Welt unterwegs?

Früher wurde mal gesagt das Frauen viel schlimmer sind, das waren dann die berühmten „Flintenweiber“ im Volksjargon. Auch die Damen der DDR-Grenztruppen und der Kontrollorgane wurden so bezeichnet. Wo sind eigentlich diese DDR-Spezialtruppen geblieben? Das waren alles „Wendehälse“ die ihr Fähnchen ganz schnell in den Wind gedreht hatten. Bei allen Parteien wurden sie freudig aufgenommen, haben doch diese DDR-Volksparteien über einen gewissen finanziellen Reichtum verfügt.

Das waren die berühmten "Blockparteien", da gab es die Ost-CDU oder die Ost-Liberalen.  

Selbst in Seligenstadt können wir jetzt „Wendehälse“ beobachten. In der neuen „Dreierbande SPD / FDP / FWS“ hat die SPD eine große Wende-Bereitschaft bewiesen. Die Seligenstädter SPD hat alle vorhergehenden Beschlüsse die mit der CDU und den GRÜNEN groß vereinbart wurden, über den Haufen geschmissen. Jetzt wird in die Gegenrichtung marschiert.

Wenn es um Posten geht, war die SPD auch bundesweit immer schon an erster Stelle. Der große „Strippenzieher“ der SPD ein Herr Wenzel hat da die besten Führungs-Qualitäten. Aber so ist die Politik. Wenn es um das liebe Geld geht, geht der Charakter flöten. Weiterhin ist in Seligenstadt nicht allzuviel los, ein paar Geplänkel unter den Parteien, nach dem Motto wer ist schuld an allem.

Dann bis zum nächsten mal.

Ihr Hans-Jürgen Heyne

... der böse Schreiberling

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               Die Kriegmacher unter sich

Zeichnung: Herbert Heyne (1969)  /  Copyright: Hans-Jürgen Heyne

Die tägliche Dosis Militarismus

oder besser gesagt,

die tägliche Dosis Wahnsinn. (6)

Wo soll das alles noch hinführen, werden wir in Ost und West nur noch von KRIEGSGEILEN POLITIKERN regiert? Es muss bereits als krankhaft bezeichnet werden was diese Politiker-Mafia den Völkern der Welt mit ihren Kriegsspielen alles antut.

Viel Spaß beim lesen der lustigen Nachrichten aus Kaiserslautern

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Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung zu den Meldungen von LUFTPOST

Auch Prof. Michel Chossudovsky weist auf Programme zur Modernisierung der Atomwaffen hin und warnt vor der Gefahr eines Atomkrieges zwischen den USA und Russland.

LP14116_181016.pdf

Dann bis morgen, wenn wir uns wieder unsere tägliche Dosis Militarismus gönnen.

Das können Sie natürlich nicht in der BILD-Zeitung lesen.

Ihr Hans-Jürgen Heyne

Aus dem Archiv geholt

Offenbach-Post vom 4. Juli 2013

„Guter Tag für Seligenstadt“

04.07.2013 - Seligenstadt - Die Stadt Seligenstadt hat ihren Part dazu beigetragen, dass die örtliche Gesamtumfahrung in absehbarer Zeit - 2019/2020 - Realität wird. Von Michael Hofmann
Nach dem Magistrat stimmte jetzt auch die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit für die Teilnahme am Hessischen Kommunalinteressenmodell (KIM II). Demnach übernimmt die Stadt die Vorfinanzierung des derzeit auf zehn Millionen Euro geschätzten dritten Bauabschnitts, ab dem Jahr 2020 zahlt das Land Hessen die Baukosten in zehn Jahresraten zurück. Gegen das Votum der Grünen befürwortete das Plenum dazu gleich zwei KIM II-Anträge von Magistrat (in namentlicher Abstimmung) sowie von CDU und FDP.
Neben den Grünen, die sich zwar für das Bauvorhaben, aber vehement gegen die Finanzierungs-Variante aussprachen und das KIM II-Modell ablehnten, fanden auch Befürworter kritische Worte. So sagte Ex-Bürgermeister Rolf Wenzel (SPD), seine Fraktion sei zwar bereit, der Zehn-Millionen-Investition zuzustimmen, doch sei die Finanzierung schlicht „ungewöhnlich“. Zudem habe er im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss von Martin Weber, dem Referatsleiter Straßenbau im hessischen Verkehrsministerium, erfahren, „dass wir ja keine Wahl haben, denn sonst wird die Planung eingestellt.“ Wenzel skizzierte folgenden Zeithorizont: Die Stadt müsse in den Jahren 2018/19 Geld für den Grundstückserwerb zur Verfügung stellen, das Planverfahren könnte bis 2019 dauern, und ab 2019/20 könnte die Baumaßnahme beginnen.

Anträge zur Umgehung

Grünen-Politiker Peter Störk betonte, seine Partei habe seit 2007 alle Anträge zur Umgehung mitgetragen und unterstütze auch den Bau des dritten und letzten Abschnitts. Schließlich sei die Beeinträchtigung der Natur durch die beiden ersten Abschnitte (2003 und 2007) nicht mehr revidierbar. Vor diesem Hintergrund sei nur eine vollständige Umfahrung sinnvoll. Störk und sein Parteifreund Gunter Gödecke ließen jedoch kein gutes Haar am Finanzierungsmodell des Landes. Niemand wisse, wo der dritte Abschnitt verlaufen soll, keiner könne etwas über Planung und Kostenanteil der Stadt aussagen. Das Modell sei eben „keine attraktive Offerte für die Stadt, denn wir zahlen alle Finanzierungskosten. Das nimmt uns den Spielraum für künftige Investitionen.“ KIM II, so schimpfte Störk, sei ein „Schulden-Verschiebebahnhof“.
Die Umfahrung sei „das wichtigste Infrastrukturprojekt für die kommenden Jahrzehnte“, betonte dagegen FDP-Politiker Daniell Bastian. KIM II sei der Finanzknappheit des Landes geschuldet, das sei nun einmal so. Gleichwohl erhalte die Stadt für ihre Vorfinanzierungsbereitschaft auch Gegenleistungen: „Rechtssicherheit, Planungssicherheit und Finanzierungssicherheit.“ Die finanzielle Beteiligung der Stadt, die sich im sechsstelligen Bereich bewegen könne, sei gut vertretbar, der Beschluss für KIM II „ein guter Tag für Seligenstadt“. FDP-Fraktionschef René Rock warf den Grünen „Rumgeeiere“ und „Schauspielerei“ vor, unterstellte ihnen, sie wollten die Straße überhaupt nicht. Die Finanzierung größerer Projekte, so Rocks Reaktion auf die KIM II-Kritik, sei schon grundsätzlich problematisch, da „enorm langfristige Planungszeiträume“ zu bewältigen seien. Im Falle Seligenstadt werde am Ende kein Schuldenberg übrig bleiben, und die Trasse werde von Experten so festgelegt, „dass sie den größten Nutzen für die Stadt bringt bei gleichzeitig geringstem Eingriff in die Natur“. Auch FWS-Chef Jürgen Kraft kritisierte die Grünen: „Wir sollten froh und dankbar sein, dass uns das Land dieses Verfahren vorschlägt, sonst würde die Straße auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben. Mit diesem Abschnitt haben wir endlich Entlastung, und das ist uns die Sache wert.“

Bogen vom Ende der 80er Jahre bis heute

CDU-Fraktionschef Joachim Bergmann spannte einen Bogen vom Ende der 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts bis heute. Er sagte, seine Partei sei in all den Jahren stets für die gesamte Umfahrung eingetreten. Auch die ersten beiden Abschnitte seien für die Stadt nicht zum Nulltarif zu haben gewesen, vielmehr habe die Stadt damals viel mehr zu schultern gehabt als heute. Aus diesem Grund sei die Grünen-Argumentation schlicht „fehl am Platz“. Bei der Suche nach der Trasse für den dritten Abschnitt finde ein „vielfacher Abwägungsprozess“ statt, die Stadt habe mit ihrem Votum für KIM II „die Chance, eine Entscheidung zu treffen, deshalb werden wir beiden Anträgen zustimmen.“
In der Diskussion über die zehn Millionen Euro Baukosten ergänzte SPD-Fraktionschefin Heide Wolf, der Betrag sei viel höher zu taxieren: Zum dritten Abschnitt seien Pläne in den Schubladen der Verwaltung, um dann den Umbau der Durchgangsstraße in Froschhausen anzugehen. Schließlich sei dort zusätzliche Verkehrsbelastung zu erwarten.



Soweit der Bericht in der OP, das war vor drei Jahren. In dieser Zeit wurde mit einer Fertigstellung bis 2020 gerechnet, in neuesten Meldungen wird das Jahr 2022 für eine eventuelle Fertigstellung angegeben.
Nix genaues waas mer net!
Zu dem Thema ein aktueller Artikel in der OP vom 4. Juli 2016:
Ortsumgehung in Seligenstadt: Noch viele Fragen offen | Seligenstadt

Leserbrief zum Artikel: „Machen ein Stück Natur platt“

in der OP vom 04.10.2016, von Sabine Müller,
erschienen in der OP am 22. Oktober 2016

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Baugebiet, Umgehung, Westring:
Die Natur hat wieder verloren.

Die Natur hat keine Lobby, so kann die derzeitige Situation in Seligenstadt gesehen werden. Auch in der Vergangenheit wurde keine Rücksicht auf die Natur genommen. Eines der besten Beispiele war der Spielplatz am Ende der Querstraße, der für ein Baugebiet platt gemacht wurde. Der sogenannte Ersatzspielplatz der den politischen Würdenträgern versprochen und schmackhaft gemacht wurde, spottet jeder Beschreibung und dieser Spielplatz wurde außerdem auf einer ehemaligen Mülldeponie errichtet. Dabei wurden die Stadt-Politiker von den Bauträgern und Investoren über den Tisch gezogen. Bei dem letzten Abschnitt der Ortsumfahrung wurden diese Politiker wieder über den Tisch gezogen, in diesem Fall von Hessen-Mobil. Die „Bahntrasse“ ist unüberlegt festgeschrieben worden. Ein angebliches Naturschutzgebiet wird von Hessen-Mobil dafür vorgeschoben. Ein paar Frösche sind wichtiger als der Freizeitwert von vielen Seligenstädter Bürgern deren Gärten vernichtet werden. Weiterhin ist das Kleingartengelände das von Hessen-Mobil platt gemacht wird, wesentlich größer als das angebliche Naturschutzgebiet am Froschhäuser Kreisel. Was ist das für eine weitsichtige Planung wenn dieser Kreisel im Zuge der neuen Trassenführung wieder abgerissen wird. Es darf nicht die Finanzierung des Jahrhundertbauwerkes vergessen werden. Die Stadt Seligenstadt hat sich verpflichtet die Vorfinanzierung für den letzten Bauabschnitt komplett zu übernehmen. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung stimmte mit großer Mehrheit für die Teilnahme am Hessischen Kommunalinteressenmodell (KIM II). Demnach übernimmt die Stadt die gesamte Finanzierung des derzeit auf zehn Millionen Euro geschätzten dritten Bauabschnitts, ab dem Jahr 2020 zahlt das Land Hessen die Baukosten in zehn Jahresraten zurück. Ob der sehr gering angegebene Kostenrahmen bestehen bleibt, ist zu bezweifeln. Mit der „Westring-Erschließung“ wird eine weitere Naturzerstörung von der SPD-FDP-FWS Formation geplant. Welcher Investor oder Bauträger darf sich an diesem Projekt wieder gesund stoßen?

Hans-Jürgen Heyne

Seligenstadt

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Es ist nicht das erste Mal das unfähige Politiker von Investoren und Baukonzernen über den Tisch gezogen werden. Das beste Beispiel haben wir im Kreis Offenbach praktisch vor der Haustüre. Unser ehemalige CDU-Landrat Peter Walter hat damals den Deal eingefädelt und ein unfähiges, blauäugiges Kreistagsparlament hat alles abgenickt und durchgewunken. Darüber wurde bereits in der OP und in vielen Medien bundesweit berichtet.

Jetzt haben wir den Salat!

Ein paar weitere Kommentare zu diesem Thema:

Public Private Partnership in Offenbach - Über den Tisch gezogen (Archiv)

Kommentar zum Bericht des Landesrechnungshofes zu PPP-Projekt Schulen des Landkreises Offenbach | Gemeingut

ÖPP-Schulen in Offenbach: Entsetzen nach Kostenexplosion | www.wem-gehoert-die-welt.de

Die tägliche Dosis Militarismus

oder besser gesagt,

die tägliche Dosis Wahnsinn. (5)

Wo soll das alles noch hinführen, werden wir in Ost und West nur noch von KRIEGSGEILEN POLITIKERN regiert? Es muss bereits als krankhaft bezeichnet werden was diese Politiker-Mafia den Völkern der Welt mit ihren Kriegsspielen alles antut.

Viel Spaß beim lesen der lustigen Nachrichten aus Kaiserslautern

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Eine Delegation hoher ukrainischer Offiziere hat den US-Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels in Bayern einen Besuch abgestattet.

LP 145/16 – 24.10.16

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Ein paar Anmerkungen von Hans-Jürgen Heyne

Die Kriegsspirale wird immer weiter in Gang gebracht. Bei der Meldung von LUFTPOST muss gefragt werden, was soll das alles? Soll der Krieg nach Deutschland und Europa geholt werden?

Weiterhin muss gefragt werden, darf der „Ami“ fremde Truppen einfach auf das Territorium von Deutschland einladen? Er darf, sind doch die USA seit 1945 bis heute die Besatzungsmacht in Deutschland, auch im sogenannten wiedervereinten Deutschland. Selbst im Berliner Raum besteht seit der Wende ein gesonderter Besatzungsstatus der Besatzungsmächte. Der „Russe“ hat seine ehemalige Sowjetische Besatzungszone (DDR) den Westmächten überlassen. Da hat der „Ami“ natürlich gleich zugegriffen. Durch die östlichen Vasallen-Staaten ist der US-Weltenherscher doch jetzt direkt an der russischen Staatsgrenze.

Jetzt muss den Bürgern langsam bewusst werden, was dieses „Politiker-Pack“ eigentlich treibt. Die Ausdrucksweise „Pack“ ist von unserem großen Vize-Kanzler Gabriel übernommen, er hat bekanntlich alle Kritiker des Asylanten- und Flüchtlings-Dramas als „Pack“ bezeichnet. Die Politiker und Regierungen weltweit haben die Karre in den Dreck gefahren. Da ist es egal um welche Themen es sich handelt. Plötzlich sind alle in Aufruhr weil niemand von den Damen und Herren eigentlich weiß wie alles weitergehen soll. Die Politiker-Truppe ist unfähig die Länder zu regieren. Da ist es das beste, es werden immer neue Kriege angezettelt.

Die Wirtschaftspolitik, Finanzpolitik, das Flüchtlings- und Asylanten-Drama, es kann gesagt werden, das die Politische-Elite auf ganzer Linie versagt hat. Das Internationale Finanzsystem wurde von den US-Großbanken nur für Eigeninteressen benutzt und dieses System benutzen die westlichen Finanz-Oligarchen für kriminelle Geschäfte. Der kleine Weltbürger ist nur der Zahler für dieses verbrecherische „Politiker- und Banken-Pack“ das die Welt in den Ruin treibt. Dazu kommen die Politischen-Kriegstreiber die immer neue Kriege erfinden müssen, um den Rüstungskonzernen hohe Gewinne zu ermöglichen. Die vielen Toten unter der Bevölkerung und die Flüchtlinge und Asylanten die zur Zeit die Länder überlaufen, das ist der „Abfall“ den wir als Dank von den “Regierenden” bekommen. Den menschenverachtenden Regierungen auf der Welt ist das alles egal oder es ist gewollt. Das ist die Zukunft unserer Welt, sehr rosig sieht das Ganze nicht mehr aus. Die Polit-Elite ist am Ende mit ihrem Latein. Das einzige was sie noch können, Kriege provozieren um die Völker ganz in den Ruin zu treiben. Die Flüchtlingsströme haben wir diesen Politischen Elitetruppen zu verdanken.

In den EU-Lissabon-Verträgen wurde vorsorglich schon ein Schießbefehl auf Demonstranten festgeschrieben, sozusagen als Vorsorge. Auch die “Heimatschutz-Truppen” der Bundeswehr stehen bereits “Gewehr bei Fuß” für den Einsatz gegen die aufständige Bevölkerung. In diesem Fall treten die bereits beschlossenen Notstandsgesetze in Kraft. Es ist von der Politik bereits alles geplant wie die Bürger im Notfall bekämpft, und Mundtot gemacht werden.

In der Eifel wird von der US-Armee das größte Militärhospital außerhalb der USA errichtet. Das dürfte für die kommenden Kriege im Europäischen Raum gedacht sein. Es muss doch etwas vorgeplant werden. Und die Kosten dafür, ja Sie ahnen es schon. Dafür muss wieder für den größten Teil der Zahlungen, der deutsche Steuerzahler heran gezogen werden.

Das Hospital wird benötigt, wenn unsere Besatzungsmacht und Beschützer vom Schlachtfeld zurück kommen.

Und noch etwas lustiges vom Kriegsspielplatz. Eine komplette Stadt wird von Bundeswehr auf einem Gelände eines Truppenübungsplatzes errichtet. Mit allem was dazugehört. Elendsviertel in denen mit Aufständen der Bewohner gerechnet wird. Mit Straßen, Autobahnen, Hoch-häuser, U-Bahn und vieles mehr. Die Soldaten können auf dem Gelände den Häuserkampf an der Heimatfront üben. Das schöne Städtchen in Ostdeutschland wird “Schnöggersburg” genannt. Die Kosten für den Kriegs-Spielplatz belaufen sich auf weit über 140 Millionen Euro. Ab 2016 soll die Spielwiese für das Militär fertig werden. Auch NATO- und EU-Truppen dürfen mitspielen. In den Gebäuden können nach Bedarf auch Obdachlose und Flüchtlinge untergebracht werden. Aber nur zum Krieg spielen! Auf GOOGLE einfach mal Schnöggersburg aufrufen.

Bundeswehr erstattet Strafanzeige gegen Aktivisten

MDR-05.10.2016

Mitglieder der Bürgerinitiative Offene Heide haben auf dem Gelände der Übungsstadt Schnöggersburg eine Mahnwache für die zivile Nutzung …

Schnöggersburg wird„Weltstadt“
Allgemeine Zeitung Uelzen-05.10.2016

So jetzt ist es genug vom schönen Kriegspielen, sonst finden wir noch Gefallen daran. Dann geht es uns wie den KRIGSGEILEN POLITIKERN.

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           Zum Abschluß noch ein schönes Zitat:

“Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten,

vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.

Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,

dann richtet das Volk und es gnade euch Gott”

Carl Theodor Körner, ein deutscher Dichter und Dramatiker.

Berühmt wurde er durch seine Dramen für das Wiener Burgtheater und besonders durch seine Lieder im Freiheitskampf gegen die napoleonische Fremdherrschaft.

Geboren: 23. September 1791 in Dresden,

gefallen am 26. August 1813 im Freiheitskrieg gegen Napoleon.

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Die tägliche Dosis Militarismus

oder besser gesagt,

die tägliche Dosis Wahnsinn. (4)

Wo soll das alles noch hinführen, werden wir in Ost und West nur noch von KRIEGSGEILEN POLITIKERN regiert? Es muss bereits als krankhaft bezeichnet werden was diese Politiker-Mafia den Völkern der Welt mit ihren Kriegsspielen alles antut.

Viel Spaß beim lesen der lustigen Nachrichten aus Kaiserslautern

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LP 139/16 – 16.10.16

US-Verteidigungsminister Ash Carter kündigt die Entwicklung neuer US-Atomwaffen und neuer Trägersysteme an.

Dann bis morgen, wenn wir uns wieder unsere tägliche Dosis Militarismus gönnen.

Ihr Hans-Jürgen Heyne

Das umstrittene CETA Freihandelsabkommen 

mit Kanada

Ein kleiner Überblick von Hans-Jürgen Heyne

Einst haben sich Asterix und Obelix gemeinsam mit ihrem Volk gegen die Übermacht der Römer gewehrt. Heute ist es das kleine Volk der Wallonen das sich gegen das Freihandelsabkommen CETA auflehnt. In Österreich regt sich ebenfalls massiver Widerstand gegen die diktatorischen Maßnahmen der EU-Oberen. Alle EU-Völker sollten sich genau über das Machwerk informieren. Alles was hinter verschlossenen Türen in Hinterzimmern ausgehandelt wird ist kriminell. Die Öffentlichkeit darf vorher nichts erfahren, wenn es zu spät ist gibt es kein zurück mehr. In ZEIT-Online war zu lesen: „Europa, demokratisch gelähmt“.

Na das ist doch mal etwas ganz tolles, da merkt die „EU-Mafia“ das es auch noch kritische Bürger im EU-Land gibt. Auch in Deutschland ist ein Großteil der Bürger gegen dieses Abkommen.
 

Die Demokratie ist in Gefahr.

Zeichnung: Herbert Heyne

Ein passender Ausspruch des EU-Führers und früheren Staatschef von Luxemburg Jean-Claude Junker:

“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Mit diesen Worten erklärte der luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker im Nachrichtenmagazin Spiegel die ideale Vorgehensweise in der EU-Politik. Genau so wurde auch beim Beschluss zur Euro-Einführung 1991 verfahren. Juncker muss es wissen.

Er war von Beginn an Vorsitzender der „Euro-Gruppe“, einem Gremium, in dem alle Staaten mit Euro-Währung versammelt sind. Für Aufregung sorgte ein Zitat, das der Eurogruppenchef im Jahr 2011 im Zusammenhang mit der Schuldenkrise äußerte: “Wenn es ernst wird, muss man lügen”.

Junker war auch in zahlreiche Staats-Affären verwickelt, unter anderen in die Geheimdienst- und Bombenleger-Affäre in Luxemburg. Auch in eigener Sache hat Junker einige Probleme, da soll es sich unter anderen um ein Alkoholproblem handeln. Junker ist mitverantwortlich für die Einführung der Steuerschlupflöcher in Luxemburg. Von solchen Leuten wird die EU befehligt. Gute Nacht!

Noch ein Beispiel, wie zur Zeit große Politik gemacht wird. Ein Zitat unserer großen US-EU Kanzlerin Merkel in einer Fraktionssitzung:  

“Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da”

.

Darf gefragt werden: Geht es noch blöder?

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Die Ablehnung gegen CETA in Österreich ist nach wie vor groß. Bis auf die ÖVP-Wähler sind die Anhänger der anderen Parteien quer durch die Bank mehrheitlich gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada. Von Redaktion/mm Die...

Umfrage: 71 Prozent der Österreicher lehnen CETA ab

Die tägliche Dosis Militarismus,

oder besser gesagt,

die tägliche Dosis Wahnsinn. (3)

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von Querdenken.TV

» Plant die USA eine gigantische False Flag? Fotos von „russisch lackierten“ US-Fighterjets aufgetaucht - Querdenken.TV

Dann bis morgen, wenn wir uns wieder unsere tägliche Dosis Militarismus gönnen.

Ihr Hans-Jürgen Heyne

Die tägliche Dosis Militarismus, oder besser gesagt, 
die tägliche Dosis Wahnsinn. (2)

Wo soll das alles noch hinführen, werden wir in Ost und West nur noch von KRIEGSGEILEN POLITIKERN regiert? Es muss bereits als krankhaft bezeichnet werden was diese Politiker-Mafia den Völkern der Welt mit ihren Kriegsspielen alles antut.

Wenn das so weitergeht, steht uns dann wieder ein Kriegswinter bevor? Manche älteren Bürger können sich bestimmt noch an diese Bezeichnung besinnen. Not und Elend ist dann an der Tagesordnung. Hoffen wir das es nicht so weit kommt.

Viel Spaß beim lesen der lustigen Nachrichten aus Kaiserslautern

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Dann bis morgen, wenn wir uns wieder unsere tägliche Dosis Militarismus gönnen.

Das können Sie natürlich nicht in der BILD-Zeitung lesen.

Ihr Hans-Jürgen Heyne

Die tägliche Dosis Militarismus, oder besser gesagt, 
die tägliche Dosis Wahnsinn. (1)

Wo soll das alles noch hinführen, wenn wir in Ost und West nur noch von KRIEGSGEILEN POLITIKERN regiert werden? Es muss bereits als krankhaft bezeichnet werden was diese Politiker-Mafia den Völkern der Welt mit ihren Kriegsspielen alles antut.

Wenn das so weitergeht, steht uns dann wieder ein Kriegswinter bevor? Manche älteren Bürger können sich bestimmt noch an diese Bezeichnung besinnen. Not und Elend ist dann an der Tagesordnung. Hoffen wir das es nicht so weit kommt.

Viel Spaß beim lesen der lustigen Nachrichten aus Kaiserslautern.

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Dann bis morgen, wenn wir uns wieder unsere tägliche Dosis Militarismus gönnen.

Das können Sie natürlich nicht in der BILD-Zeitung lesen.

Ihr Hans-Jürgen Heyne